Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.01.2020
Die erste monatliche Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr 2020 fand am 06.01., ab 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 15 von 16 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Annahme von Spenden
Mit dem Beschluss-Nr. 01/20 stimmte der Gemeinderat einstimmig der Annahme von Kleinspenden in Höhe von 134,50 € sowie der Annahme von Schenkungen in Form von Büchern und Medien für die Bücherei Oderwitz im Gesamtwert von 252,75 € für das IV. Quartal 2019 zu.
Anschließend bestätigte er mit Beschluss-Nr. 02/20 einstimmig die Annahme von 250,00 € als Geldspende für die Gemeinde, 601,40 € als Geldspende für den Schulhort und 100,45 € als Sachspende für den Schulhort.
Haushalt 2020
Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat einstimmig den Haushalt für das Jahr 2020 mit Beschluss-Nr. 03/20. Die Haushaltssatzung wird veröffentlicht, sobald die Bestätigung der Rechtsaufsichtsbehörde vorliegt.
Es sind wieder eine Reihe von Maßnahmen darin geplant, die Ihnen in diesem Amtsblatt dargestellt werden. Da derzeit die Abschreibungen noch nicht berücksichtigt werden müssen, schließt der Haushalt mit einem positiven Ergebnis ab. Die Pro-Kopf-Verschuldung kann weiterhin gesenkt werden.
Die Hebesätze oder anderen Gebühren werden nicht erhöht.
Vergabe von Planungsleistungen
Bereits im Amtsblatt vom 03.07.2019 informierten wir darüber, dass die Gemeinde künftig ein zentrales Feuerwehrdepot am Standort „Gewerbegebiet Spitzberg“ plant und stellten auch die Gründe dafür dar.
Der Landkreis signalisierte nun eine Bewilligung der beantragten Fördermittel und verlangt die Einreichung der vollständigen Planungsunterlagen bis 30.04.2020. Dafür bedarf es Ingenieurleistungen. Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Planungsleistungen der Leistungsphase 3 für den Neubau eines zentralen Feuerwehrgerätehauses in Oderwitz am Standort Gewerbegebiet „Am Spitzberg“ auf dem Flurstück 2668/13 mit Beschluss-Nr. 04/20 bei zwei Stimmenthaltungen an das Planungsbüro IHR Bauplan aus Zittau zu einem Bruttopreis von 38.010,67 €.
Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte u.a. darüber, dass ab Ende der Sommerferien bis Jahresende die S 128, Großhennersdorfer Str., vom Abzweig „Mittelstraße“ bis Ortsausgang ausgebaut werden soll.
Außerdem gab sie bekannt, dass auf der Südstraße hinter dem Gebäude der Feuerwehr ein Bolzplatz errichtet werden soll. Die Fläche wurde bereits begradigt, im Frühjahr wird der Rasen gesät.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Beschluss-Nr. 05/20 zu einer Personalangelegenheit einhellig gefasst.
Die Sitzung endete um 21.35 Uhr.
