Aus der Gemeinderatssitzung vom 03.11.2014
Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 03.11., um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung waren 14 von 18 Gemeinderäten sowie 4 Gäste anwesend. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Finanzen
Der Gemeinderat beschließt mit Beschluss-Nr.: 75/14 einstimmig, die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 8.000 Euro für die Schul- und Hortbetreuung eines Integrativkindes in der GTS „Max Langer“. Aufgrund einer Beanstandung durch die Rechtsaufsichtsbehörde an dem in öffentlicher Sitzung am 08.09.2014 beschlossenen Nachtragshaushalt 2014, beschließt der Gemeinderat mit Beschluss-Nr.: 76/14 einstimmig, den Beschluss-Nr.: 68/14 zum Nachtragshaushalt 2014, aufzuheben. Mit Beschluss-Nr.: 77/14 beschließt der Gemeinderat einhellig, außerplanmäßige Ausgaben in einer Gesamthöhe von 237.827 Euro, für die Dachsanierung in der Kita „Knirpsenland“, Fassadensanierung in der Kita „Märchenland“ und Instandsetzung des Landmannsheimes.
Vergabe einer Lieferleistung
Der Gemeinderat vergab mit Beschluss-Nr.: 78/14 einstimmig den Auftrag für die Modernisierung der zum Teil veralteten Computertechnik in der Pestalozzi-Oberschule an die Firma Brückner & Nitschke OHG zu einem Preis von 23.631,09 Euro.
Vergabe einer Bauleistung
Für das Bauvorhaben „Sanierung und Umbau des Landmannsheims“, wurde die Bürgermeisterin mit Beschluss-Nr.: 79/14 einstimmig dazu ermächtigt, den Auftrag für das Los 1 „Dachdecker- und Zimmererarbeiten“ an den Bieter mit dem technisch und wirtschaftlich annehmbarsten Angebot zu vergeben.
Informationen/ Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte den Gemeinderat unter anderem darüber, dass in der Pestalozzi-Oberschule die Arbeiten, insbesondere die Installation der Wärmedämmfassade in den BA 1-3 und die Innenausbauarbeiten im BA 4 durchgeführt werden.
Der Bauamtsleiter berichtete über die fertiggestellten Bauprojekte zum Hochwassermaßnahmeplan:
• Errichtung der Krainerwand gegenüber der Dorfstraße 49.
• Ersatzneubau von Stützwand und Böschung, Dorfstraße 25, bei der Berthold-Mühle.
Des Weiteren informierte er die Anwesenden darüber, dass die Arbeiten an der Brücke Ziegeleistraße planmäßig laufen. Die Hauptamtsleiterin berichtete über das Gespräch mit der SOWAG bezüglich des zurückgebauten Unterflurhydrants in Höhe Hauptstraße 89.
Der Bauamtsleiter teilte den anwesenden Gemeinderäten mit, wie der Sachstand bezüglich einer schnelleren Internet- und Breitbandverbindung ist.
Zum Sachverhalt, Abbau des Fahrkartenautomaten am Bahnhof Oberoderwitz gab die Bürgermeisterin bekannt, dass der neue Streckenbetreiber, die Vogtlandbahn, im Rahmen eines neuen Vertriebskonzeptes, den Verkauf der Fahrkarten im Zug vorgesehen hat.
Nach der Beantwortung von Anfragen und dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 20.25 Uhr.
