Aus der Gemeinderatssitzung vom 01.12.2014
Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2014 fand am 01.12., um 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Birkmühle" statt. Zur Sitzung waren 16 von 18 Gemeinderäten sowie 1 Gast anwesend. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Ratssitzungstermine für das erste Halbjahr 2015
Mit Beschluss-Nr.: 80/14 bestätigte der Gemeinderat für das 1. Halbjahr einstimmig nachfolgende Sitzungstermine, die jeweils montags 19.00 Uhr stattfinden:
05. Januar
02. Februar
02. März
13. April
04. Mai
01. Juni
Finanzen
Zum Ausgleich von Minderleistungen, gesundheitlich eingeschränkter Mitarbeiter, beschließt der Gemeinderat mit Beschluss-Nr.: 81/14 einstimmig, die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.400 Euro zur Anschaffung arbeitserleichternder Geräte für den gemeindlichen Bauhof. Die Finanzierung dieser Ausgabe erfolgt zu 100 % durch den Zuschuss des Kommunalen Sozialverband Sachsen.
Der Empfehlung des Gemeinderates folgend, wurde die Bewirtschaftung des Rasenplatzes im OT Niederoderwitz zum 01.09.2014 von der Gemeinde übernommen. Der Gemeinderat beschließt mit Beschluss-Nr.: 82/14, bei einer Gegenstimme, den Beschluss-Nr.: 49/11 zur Bewirtschaftung des Rasenplatzes im OT Niederoderwitz durch den FSV Oderwitz 02 e.V. aufzuheben.
Aufgrund des durch die Rechtsaufsicht nicht bestätigten Nachtragshaushaltes 2014, in dem die bestätigten Kosten in Höhe von 77.062,00 Euro zur Beseitigung der Winterschäden für den Zeitraum 2013/2014 mit geplant werden sollten, ist eine außerplanmäßige Ausgabe in entsprechender Höhe zu beschließen. Mit Beschluss-Nr.: 83/14 bestätigte der Gemeinderat diese außerplanmäßige Ausgabe einstimmig. Die Deckung erfolgt aus bewilligten Fördermitteln und aus Mitteln der Straßenwerterhaltung.
Der Gemeinderat beschließt mit Beschluss-Nr.: 84/14 einstimmig, die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 8.051,00 Euro zur Finanzierung der Grunderwerbskosten für das Bauvorhaben Rad – Gehweg an der S144. Die Deckung des Betrages soll aus Haushaltsresten aus dem Jahr 2013 ins Jahr 2014 gebildet und übernommen werden.
Informationen/ Verschiedenes
Die Bürgermeisterin berichtete dem Gemeinderat, u. a. über die Bauarbeiten in der Pestalozzi-Oberschule.
Zum Hochwassermaßnahmeplan informierten die Bürgermeisterin und der Bauamtsleiter, dass die Arbeiten an der Brücke Ziegeleistraße planmäßig laufen. Die Bürgermeisterin teilte den Gemeinderäten mit, dass die Dachdeckerei Kahle aus Oderwitz den Zuschlag für das Los 1 „Dachdecker- und Zimmererarbeiten“ zum Bauvorhaben „Sanierung und Umbau des Landmannsheimes“ erhalten hat.
Nach der Beantwortung von Anfragen endete die Sitzung um 19.35 Uhr.
