Europa- und Kommunalwahlen 2019

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 finden die Europa- und Kommunalwahlen statt.

Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Gemeinderatswahl am 26.05.2019 endet am 21.03.2019, um 18.00 Uhr.

Der Gemeindewahlausschuss hat dann über die Zulassung bzw. Zurückweisung der eingereichten Wahlvorschläge zu entscheiden. Dies tut er in seiner öffentlichen Sitzung am 26.03.2019, um 17.00 Uhr im Gemeindeamt Oderwitz.

Bekanntmachung der Sitzung

Die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge erfolgt im Amtsblatt Oderwitzer Nachrichten am 03.04.2019.

Zugelassene Wahlvorschläge

In seiner öffentlichen Sitzung am 26.03.2019 ließ der Gemeindewahlausschuss alle 5 eingereichten Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl zu.

Die einzelnen zugelassenen Wahlvorschläge können Sie einsehen, wenn Sie diesem Link folgen:

Zugelassene Wahlvorschläge

Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

Die Bekanntmachung zum Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis finden Sie unter folgendem Link:

Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

Das Wählerverzeichnis liegt in der Zeit vom 06.05.2019 bis 10.05.2019 zu den Öffnungszeiten im Gemeindeamt Oderwitz, Einwohnermeldeamt, Straße der Republik 54 aus.

Öffentliche Bekanntmachung und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Gemeinderat am 26.05.2019 in der Gemeinde Oderwitz

Für die am 26.05.2019 stattfindenden Kommunal- und Europawahlen finden Sie alle Informationen in der nachfolgenden Wahlbekanntmachung. Bitte folgen Sie diesem Link: Öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Anlässlich der am 26. Mai 2019 bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen sowie der am 01. September stattfindenden Landtagswahlen sucht die Gemeinde Oderwitz bereits jetzt ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Der Einsatz engagierter ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer bei Wahlen ist ein unverzichtbarer Beitrag verantwortungsbewusster, aktiver Bürgerbeteiligung. Interessierte machen die Erfahrung, durch den eigenen Einsatz zu einem reibungslosen Ablauf von Wahlen beizutragen.

Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Der Wahlvorstand weist den neuen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer direkt vor Ort ein. Es ist auch nicht erforderlich, den ganzen Tag im Wahllokal zu verbringen. Die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher spricht mit ihrem/seinem Team ab, wer die Vormittags- und wer die Nachmittagsschicht übernimmt. Erst um 18 Uhr trifft sich der gesamte Wahlvorstand, um die Wahl auszuzählen. Am Tag wird jedem Wahlhelfer ein sogenanntes "Erfrischungsgeld" ausgezahlt.

Wenn Sie Interesse haben bei den bevorstehenden Wahlen als ehrenamtliche/r Wahlhelfer/in mitzuwirken, dann melden Sie sich bitte im Hauptamt der Gemeinde Oderwitz, Frau Erbe unter Tel.: 035842 22320 oder per E-Mail: hauptamt(at)oderwitz(dot)de.

Anbei erhalten Sie den Meldebogen.
Meldebogen

gesetzliche Grundlagen

Für die Kommunalwahlen gelten folgende Rechtsgrundlagen:

- Kommunalwahlgesetz
- Kommunalwahlordnung

Für die Europawahlen gelten folgende Rechtsgrundlagen:

- Europawahlgesetz
- Europawahlordnung

Hinweise für Blinde und Personen mit Sehbehinderung

Information für die Handhabung der Stimmzettelschablonen

Bei der Europawahl können Blinde und Wählerinnen und Wähler mit Sehbehinderung ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben. Stimmzettelschablonen werden kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e. V. (DBSV) ausgegeben.

Stimmzettelschablonen werden bundesweit seit der Bundestagswahl 2002 und der Europawahl 2004 angeboten. Die Kosten für die Hersteller der Schablonen werden den Blindenvereinen durch die Bundesregierung erstattet.

Zur Orientierung sind alle Stimmzettel einheitlich in der rechten oberen Ecke gelocht oder abgeschnitten, an der Stimmzettelschablone ist dazu passend die rechte obere Ecke abgeschnitten. Mit jeder Schablone werden Begleitinformationen zum Aufbau der Schablone und zum Stimmzettel ausgegeben, je nach Landesverband in Punktschrift, als Audio-CD, im DAISY-Format oder in Großdruck. So können blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler am Wahltag in der Wahlkabine oder vorher per Briefwahl selbstständig ihren Stimmzettel ausfüllen. Wer im Wahllokal wählt, sollte allerdings die Wahlschablone wieder mit nach Hause nehmen, damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Auf dem Stimmzettel selbst ist kein Unterschied festzustellen.

Wer mit einer Stimmzettelschablone wählen möchte, kann diese - auch ohne Mitglied in einem Blindenverein zu sein - anfordern über: 

- Bundesweite Hotline des DBSV e. V. 
  Telefon: 01805 666456 (max. 0,14 Euro/Minute aus dem deutschen Festnetz, mobil teurer)

- Direkt bei den Landesverbänden des DBSV.

Rechtsgrundlage:

- § 38 Abs. 2 EuWO

Letztes Update: 18.04.2019