Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.03.2013
Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 04.03.2013, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Die Gemeinderäte erschienen zur Sitzung vollzählig. Zudem besuchten 11 Gäste die Sitzung.
Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Vorstellung einer Machbarkeitsstudie zum Bau und zur Betreibung einer dezentralen Heizungsanlage
Herr Hohberger, Dipl. Wirtschaftsingenieur, hat einen Projektvorschlag entwickelt, der sich mit der zentralen Wärme- und Energieversorgung für die Liegenschaften Seniorenheim, Ganztagsschule, Hort und Turnhalle und deren Machbarkeit beschäftigt. Die Energieerzeugung soll mittels Heizkraftwerk unter Verwendung erneuerbarer Energien erfolgen. Dem Gemeinderat werden dazu die Vorteile erläutert sowie eine mögliche Betreibungsform vorgestellt. Mit der Vorstellung seiner Projektidee möchte Herr Hohberger Investoren für die Umsetzung seiner Projektidee gewinnen.
Beflaggung der Dienstgebäude
Entsprechend einer gesetzlichen Änderung wurde die Regelung zur Verfahrensweise über die Beflaggung der Dienstgebäude der Gemeinde Oderwitz angepasst. Der Gemeinderat bestätigte den Vorschlag mit Beschluss-Nr. 10/13 einstimmig.
Feuerwehr
Aus persönlichen Gründen legte der Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Oberoderwitz, Herr Dieter Schulze, sein Amt vorzeitig nieder. Das Amt soll bis zur nächsten regulären Wahl durch den derzeitigen Stellvertreter kommissarisch besetzt werden. Dazu fasste der Gemeinderat zwei Beschlüsse. Mit Beschluss-Nr. 11/13 wurde die Zustimmung zur Wahl des Ortswehrleiters und stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Oberoderwitz aus dem Jahr 2011 widerrufen. Anschließend erteilte der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 12/13 seine Zustimmung zur kommissarischen Bestellung des Herrn Daniel Schädlich zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Oberoderwitz. Beide Beschlüsse erfolgten einstimmig.
Noch für das Jahr 2012 hatte der Gemeinderat eine überplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung des neuen Hilfeleistungslöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Niederoderwitz zu bestätigen. Dies tat er mit Beschluss-Nr. 13/13 einstimmig in Höhe von 19.820,37 €. Die Erhöhung ergab sich zum einen aus der üblichen Preissteigerung von dem Zeitpunkt der Einholung der Angebote zum Zwecke des Fördermittelantrages bis zur tatsächlichen Ausschreibung. Zum anderen ergaben sich bei der Feinabstimmung der Bestellung Änderungen in der Beladung und die vorhandene Funktechnik muss, aufgrund der Verschiebung der Einführung des BOS-Digitalfunk, nun doch in das neue Fahrzeug eingebaut werden.
Informationen/Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt informierte die Bürgermeisterin über die im Technischen Ausschuss gefassten Beschlüsse zur Vergabe der Grasmahd und die erteilte Zustimmung zur Befestigung einer Zuwegung. Weiterhin gab sie dem Gemeinderat Informationen zur Straßenbaumaßnahme B 96 und den laufenden Arbeiten an der Pestalozzi-Mittelschule. Der 1. BA wird seit Ende der Winterferien genutzt, die Vorbereitungsarbeiten für den 2. BA laufen.
Zum Abrechnungsstand Hochwassermaßnahmen wurde erläutert, dass bis auf zwei Maßnahmen alle abgeschlossen sind. Die Maßnahme Hofeteich/ Spitzkunnersdorfer Wasser soll noch in diesem Jahr zur Ausführung kommen. Für die Maßnahme Errichtung Rückhaltebecken/ Böschungssicherung Neufeldenwasser bedarf es aufgrund naturschutzrechtlicher Probleme einer umfangreicheren Prüfung, die jedoch auch zeitnah abgeschlossen werden soll.
Im sich anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung bestätigte der Gemeinderat mit den Beschlüssen-Nr. 14/13 und 15/13 zwei Stundungsanträge.
Die Sitzung endete um 21.20 Uhr.