Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.02.2019
Die regelmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am 04.02., ab 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Oderwitz statt. Zur Sitzung erschienen 15 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Vereinsförderung
Mit Beschluss-Nr. 05/19 bestätigte der Gemeinderat einstimmig für das Jahr 2019 folgende Fördermittel im Rahmen der Richtlinie Vereinsförderung:
Leineweber e.V. 100 €
Modellbahnfreunde Niederoderwitz e.V. 150 €
Modelleisenbahnland Oderwitz e.V. 115 €
Reit-, Fahr- und Zuchtverein Niederoderwitz e.V. 350 €
Volkschor Oberoderwitz e.V. 150 €
Anglerverein „Frohsinn“ e.V. 250 €
Freunde und Förderer der FFW Oberoderwitz e.V. 150 €
FSV Oderwitz 02 e.V. 115 €
Drei Gemeinderäte waren von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Wahlwerbung
Um das strikte Gebot der Neutralität zu wahren, entschied sich der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 06/19, bei einer Stimmenthaltung, in den Oderwitzer Nachrichten keine Wahlwerbung zuzulassen und mit Beschluss-Nr. 07/19, einstimmig, die kommunalen Einrichtungen für politische Veranstaltungen anlässlich der Wahlen 2019 nicht zur Verfügung zu stellen.
Fördermittelantrag „Vitale Dorfkerne“ für das Volksbad
Am 18. Dezember 2018 erfolgte vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft der Aufruf zum Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ 2019. Zur Stärkung der Ortszentren werden diesmal auch Baumaßnahmen zur Schaffung, Verbesserung und Erhaltung bestehender Freibäder gefördert. Der Fördersatz beträgt 75 %. Um eine Chance auf die Fördermittel zu bekommen, musste die Gemeindeverwaltung schnellstmöglich einen vollständigen Antrag einreichen. Dieser wurde mit Beschluss-Nr. 08/19 vom Gemeinderat einstimmig bestätigt.
Damit können im Jahr 2019 und 2020 Maßnahmen mit einem Gesamtkostenumfang von 160.000 € umgesetzt werden. So z.B. der Austausch der Dachhaut, Erneuerung der Elektroinstallation, Sanierung Aufenthaltsraum und ehem. Umkleidebereich mit behindertengerechtem Zugang, Reparatur Außen- und Sockelputz, Maler- und Bodenbelagsarbeiten, Austausch von Türen und Fenstern, teilweise den Nichtschwimmerbereich pflastern.
Informationen/Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt gab die Bürgermeisterin folgende Informationen:
- Der Haushalt für 2019 wurde von der Rechtsaufsicht bestätigt.
- Für das Jahr 2019 erhielt die Gemeinde erstmalig eine Gewässerunterhaltungspauschale vom Land Sachsen. Wie diese eingesetzt wird, soll im Technischen Ausschuss beraten werden.
- Statistik: Im Wetterkabinett wurden im Jahr 2018 insgesamt 90 Wettervorträge gehalten und es konnten 1.078 Gäste begrüßt werden. Im Jahr 2018 waren 393 Gewerbetreibende gemeldet.
Abschließend gab die Bürgermeisterin die Veranstaltungstermin bekannt.
Die Sitzung endete nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil um 21.05 Uhr.