Aus der Gemeinderatssitzung vom 03.06.2019
Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 03.06., ab 19.00 Uhr, auf dem Spitzberg in der Gaststätte „Spitzbergbaude“ statt. Zur Sitzung erschienen 16 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Vergabe der Planungsleistungen „Bau eines zentralen Feuerwehrdepots“
Der Gemeinderat setzte sich in den vergangenen Sitzungen ausführlich mit der Thematik der Feuerwehrstandorte für Oderwitz auseinander.
Die Gemeinde Oderwitz unterhält derzeit zwei Feuerwehrstandorte (Niederoderwitz und Oberoderwitz), um den Brandschutz in ihrem Zuständigkeitsbereich zu gewährleisten.
Im Rahmen ihrer gesetzlichen Verpflichtung ließ die Gemeinde von einem externen Planungsbüro eine Analyse zur Ermittlung der Einsatzbereitschaft und der erforderlichen Ausrüstungsgegenstände für eine leistungsfähige, öffentliche Feuerwehr einen Brandschutzbedarfsplan erstellen.
Im Ergebnis dessen, wurde festgehalten, dass sich beide Gerätehäuser in einem sehr schlechten baulichen Zustand befinden. Sie entsprechen weder den technischen und baulichen Anforderungen, noch den Unfallverhütungsvorschriften. Zudem ist die Kapazität in Oberoderwitz vollständig ausgereizt. Es besteht dringender Handlungsbedarf zur Ertüchtigung der Gerätehäuser. Weiterhin wurde festgestellt, dass die Feuerwehr, insbesondere wochentags, nur vermindert einsatzbereit ist. Hier fehlt es an Personal, um die Primäreinheiten an beiden Standorten mit den erforderlichen Einsatzkräften zu besetzen.
Infolge der demographischen Entwicklung ist eine künftige Verbesserung der Situation nicht abzusehen.
Um auch weiterhin den Brandschutz in der Gemeinde Oderwitz gewährleisten zu können, wurde deshalb eine Zusammenführung der Wehren und der Neubau eines gemeinsamen Gerätehauses empfohlen. Diese Variante ist auch kostenseitig für die Gemeinde die Günstigste. Nach umfangreicher Prüfung mehrerer in Frage kommender Grundstücke, entschied sich der Gemeinderat dafür, künftig einen Zentralstandort im Gewerbegebiet „Am Spitzberg“ zu betreiben. Voraussetzung für den Bau ist jedoch eine in Aussicht gestellte zusätzliche Förderung. Um diese zu beantragen, sind Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 nötig. Nach erfolgter Ausschreibung und Auswertung der Ergebnisse entschied sich der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 26/19 einstimmig dafür, den Auftrag für die Planungsleistungen für den Neubau eines zentralen Feuerwehrgerätehauses an das Planungsbüro IHR aus Zittau zu einem Preis von 11.272,14 € zu vergeben.
Betriebskosten Kindertagesstätten
Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde der Gemeinderat über die bereits im letzten Amtsblatt bekanntgemachten Betriebskosten für die Kindertagesstätten 2018 informiert.
Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte über Folgendes:
Baumaßnahmen
Folgende Maßnahmen befinden sich in Arbeit:
- Ersatzneubau Stützwand Uferweg
- Straßenbau Hintere Dorfstraße
- Entfernung Pflasterzeile B 96
Zufahrt Kita „Knirpsenland“
Die Arbeiten an der Zufahrt wurden unterbrochen und konnten am 11.06.2019 erst wieder aufgenommen werden. Dies hatte den Grund, dass während des Baus die Idee aufkam, das geplante Mehrzweckhäuschen auf „Stelzen“ zu stellen und somit zwei Etagen zu schaffen, um Platz zu sparen. Dafür machten sich jedoch ein Nachtrag sowie eine Planung von Statik und deren Genehmigung erforderlich. Die Baufirma konnte erst danach mit der Ausführung des Baus beginnen.
Brücke „Mühlaue“
Der Zuwendungsbescheid für den Neubau der Brücke liegt in Höhe von 325.000 € vor. Die erneute Planung und Kostenschätzung des beauftragten Planungsbüros weist jetzt aber weit höhere Kosten für den Bau aus. Die Erhöhung liegt hauptsächlich in der Tatsache begründet, dass seit der ursprünglichen Planung von 2016 die Baupreise erheblich angestiegen sind.
In Absprache mit dem LaSuV soll die Gemeinde die Maßnahme dennoch öffentlich ausschreiben. Anhand der eingegangenen Angebote soll dann eine Anzeige und ein Antrag auf Kostenerhöhung beim LaSuV gestellt werden. Bis zur eventuellen Bewilligung sind die Mehrkosten von der Gemeinde vorzufinanzieren.
Abschließend bedankte sich die Bürgermeisterin bei den Gemeinderäten für die geleistete Arbeit der vergangenen fünf Jahre und erinnerte noch einmal an einige Projekte und Baumaßnahmen.
Die Sitzung endete um 20.00 Uhr.