Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.01.2013
Die erste Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr fand am 14.01.2013, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 17 von 18 Gemeinderäten und 5 Gäste.
Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Neues Gemeinderatsmitglied
Der Gemeinderat bestätigte mit Beschluss-Nr. 01/13 einstimmig den Austritt des GR Denecke aus dem Gemeinderat aus wichtigem Grund. Gem. § 34 Abs. 2 SächsGemO stellte der Gemeinderat danach mit Beschluss-Nr. 02/13 einstimmig das Nachrücken von Herrn Hieke in den Gemeinderat Oderwitz fest. Anschließend wurden mit Beschluss-Nr. 03/13 und 04/13 die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Technischen Ausschusses sowie die Verbandsversammlung des AZV „Landwasser“ entsprechend neu besetzt. Dabei nahm GR Hieke die Positionen des ausgeschiedenen Herrn Denecke ein.
Aufstellung einer Ergänzungssatzung für das Gebiet „Scheringerstraße an der Grundschule“
Die Nutzung der Parzellen in der ehemaligen Kleingartenanlage „Schulgarten“ erfolgt derzeit nur noch mit ca. 60 %, sodass sich Überlegungen zur zukünftigen Nutzung des Landes notwendig machten. Der Technische Ausschuss entschied sich dafür, eine Nutzung als Bauland zu prüfen. Die Prüfung ergab, dass eine Wohnbebauung möglich ist, die Flächen jedoch bauplanungsrechtlich durch die Gemeinde erschlossen werden müssen. Deshalb entschied der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 05/13 einstimmig dafür, für das Gebiet „Scheringerstraße an der Grundschule“ (ehem. Kleingartenanlage „Schulgarten“) eine Ergänzungssatzung aufzustellen.
Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe von Schlosserleistungen am Treppengeländer in der Turnhalle OO
Aufgrund einer Auflage der Unfallkasse Sachsen muss das vorhandene Treppenge-länder des Turnhallengebäudes den geltenden Vorschriften angepasst werden. Um dies zügig umzusetzen, ermächtigte der Gemeinderat die Bürgermeisterin mit Beschluss-Nr. 06/13 einstimmig zur Vergabe des Auftrages zur Überarbeitung bzw. zur Erneuerung des vorhandenen Treppengeländers im Turnhallengebäude Oberoderwitz nach den derzeit geltenden Sicherheitsvorschriften an den Bieter mit dem technischen und wirtschaftlich annehmbarsten Angebot.
Informationen/Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt gibt die Bürgermeisterin die Information, dass der Baubeginn zur Maßnahme „Eberleweg“ aufgrund der derzeitigen Wetterlage verscho-ben wurde. Die Arbeiten werden im Frühjahr begonnen.
Nachdem Anfragen der Abgeordneten beantwortet wurden, endete die Sitzung um 19.50 Uhr.
