13.12.2021

Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.12.2021


Die letzte regelmäßige Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2021 fand am 06.12., ab 19.00 Uhr in der Aula der Pestalozzi-Oberschule statt. Zur Sitzung erschienen 14 von 15 Gemeinderäten. Nachdem die Anwesenden vom Bürgermeister begrüßt wurden, erfolgte die Protokollbestätigung sowie die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Haushalt 2022
Nachdem in der letzten Sitzung die Vorstellung und Beratung zum Haushalt 2022 erfolgte, verabschiedete der Gemeinderat diesen nun mit Beschluss-Nr. 89/21 einstimmig.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben
Im Zuge der Abschlussarbeiten zur Jahresrechnung 2016 sind noch über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen entstanden, welche mit Beschluss-Nr. 90/21 einstimmig vom Gemeinderat bewilligt werden. Die Deckung erfolgt im Rahmen der insgesamt geplanten Aufwendungen/Auszahlungen.

Sitzungstermine für das Jahr 2022
Mit Beschluss-Nr. 91/21 setzt der Gemeinderat die Termine für seine regelmäßigen Sitzungen im Jahr 2022 einhellig wie folgt fest:

montags – 19.00 Uhr – am
10. Januar,  07. Februar,  07. März,  04. April,  02. Mai,  13. Juni,  4. Juli,  05. September,  10. Oktober,  07. November,  05. Dezember 

Baumaßnahme „Instandsetzung Am Hang“
Die SOWAG mbH will die in der Straße „Am Hang“ liegende Wasserleitung erneuern. Im Rahmen dessen wird jedoch die Straße stark in Mitleidenschaft gezogen, weswegen der Gemeinderat bereits beschloss, die Instandsetzung der Straße im Zuge der Erneuerung der Wasserleitung sowie die Erneuerung der Stützwand durchzuführen. Dafür sollte ein entsprechender Fördermittelantrag gestellt werden. Der damalige Fördersatz betrug 70 %. Zwischenzeitlich wurde nun allerdings die entsprechende Förderrichtlinie geändert und der Zuschuss ist deutlich geringer. Die Gemeinde müsste jetzt einen Eigenanteil von ca. 324.000 € aufbringen. Während der Beratung zu dieser enormen Kostenerhöhung werden Alternativen aufgezeigt. Der Gemeinderat entscheidet sich dafür, die Fahrbahn im Bereich der Stützmauer auf 3,50 m einzuengen. Dies wird umgesetzt, indem man eine den Vorschriften entsprechende Absturzsicherung in einem Abstand vom 50 cm zur Stützwand in Richtung Fahrbahn herstellt und eine Leitplanke montiert. Dadurch würden die Achslasten der Fahrzeuge nicht mehr direkt in die Stützmauer eingeleitet. Um den Begegnungsverkehr zu entspannen, kann im Zuge der Erneuerung der Trinkwasserleitung durch die SOWAG eine Ausweichstelle im unteren Streckenabschnitt von der Gemeinde asphaltiert werden. Das Vorhaben der grundhaften Sanierung der Straße „Am Hang“ wird aber weiterhin im Blick behalten und sobald bessere Fördersätze gewährt werden, soll erneut darüber beraten werden.

Informationen/Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt gab der Bürgermeister folgende Informationen:
• Die Arbeiten am Vorplatz des Gemeindeamtes wurden wieder aufgenommen. 
• Beim Neubau des Feuerwehrdepots konnten nun doch noch vor dem Winter das Dach aufgebracht und die Fenster eingebaut werden. Die Tore in der Fahrzeughalle werden jedoch erst im nächsten Jahr eingebracht. Im März/April soll mit den Innenarbeiten begonnen werden. Dafür werden die Gewerke Elektro, Trockenbau, Fliesen und Innen-putz demnächst ausgeschrieben. Die Kosten liegen derzeit im Budget.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde mit Beschluss-Nr. 92/21 eine Forderung unbefristet niedergeschlagen. Die Sitzung endete um 19.45 Uhr.


Letztes Update: 12.07.2012