Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2019
Die regelmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am 06.05., ab 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Oderwitz statt. Zur Sitzung erschienen 14 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Errichtung eines zentralen Informationspunktes für die Oberlausitzer Umgebindehausstraße
Im Zuge der Einrichtung der Oberlausitzer Umgebindehausstraße, die sich über die Orte Ebersbach-Neugersdorf, Seifhennersdorf, Großschönau, Mittelherwigsdorf, Oderwitz, Herrnhut, Kottmar erstreckt, soll für die Gemeinde Oderwitz ein zentraler Informationspunkt vor dem Gemeindeamt entstehen.
Die ersten Entwürfe dazu wurden dem Gemeinderat vom beauftragten Planungsbüro Drosky vorgestellt. Wesentliche Elemente sind:
Integrieren der Bushaltestelle mit angedeutetem Umgebinde
Infobereich
Weihnachtsbaum, Fahnenmast
Pergola mit Sitzmöglichkeiten
Fahrradstellplätze
Barrierefreiheit
Der Gemeinderat ist mit dem Konzept einverstanden. Für die Maßnahme wird ein Fördermittelantrag mit einer Förderung von 90 % gestellt. Sie wird ausgeführt, sobald eine Bewilligung erfolgt.
Aufhebung Beschluss-Nr. 42/16
Mit Beschluss-Nr. 20/19 stimmte der Gemeinderat einstimmig der Aufhebung des Beschlusses-Nr. 42/16 über den Verkauf des Flurstücks 1117/10, Gemarkung Niederoderwitz zu.
Bauwesen
Über die Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung ist die Beantragung von Fördermitteln für Kleinprojekte möglich. Der Gemeinderat entschied sich mit Beschluss-Nr. 21/19 einstimmig dafür, für folgende Vorhaben einen entsprechenden Antrag zu stellen:
Errichtung eines touristischen Verbindungsweges zwischen der Mühlaue und dem Weiher entlang des Oderwitzer Mühlenpfades (Gesamtsumme 20.000,00 €)
Anschaffung von Konferenzstühlen für dörfliche Veranstaltungen (Schulentlassung, Schuleintritt, etc.) (Gesamtsumme 20.000,00 €)
- Errichtung von Leuchtkörpern (2 oder 3 Leuchtpunkte) am Wanderweg im Gründel zur besseren touristischen Erschließung, Aufwertung der Arbeit des Vereinslebens und zur Sicherheit bei Vereinsfesten. (Gesamtsumme 4.000,00 €)
Anschließend stimmte er dann der Ausführung der Baumaßnahme „Errichtung einer Verbindungsstraße zwischen den Straßen „Mühlaue“ und „Am Weiher“ mit Beschluss-Nr. 22/19 einhellig zu.
Im Rahmen der Brückenprüfung wurde festgestellt, dass die Brücke an der Neubauernsiedlung über das Spitzkunnersdorfer Wasser erhebliche Mängel aufweist. Deshalb muss die Brücke vorerst für Fahrzeuge über 1 t Gesamtgewicht gesperrt werden. Die Umleitung erfolgt über den befestigten Feldweg auf die S 128. Der Gemeinderat bestätigte, vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel, die Ausführung der Baumaßnahme „Ersatzneubau BW 54 über das Spitzkunnersdorfer Wasser“ einstimmig mit Beschluss-Nr. 23/19.
Für die Verbesserung und Erhaltung des Freibades in Oderwitz wurden Fördermittel bewilligt, sodass ein Gesamtbudget in Höhe von 160.000 € zur Verfügung steht. Mit Beschluss-Nr. 24/19 erfolgte einstimmig durch den Gemeinderat die Vergabe des ersten Loses „Elektroarbeiten“ an die Firma OBEG aus Oderwitz zu einem geprüften Angebotspreis von 21.680,73 €. Ein Gemeinderat war wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt schrittweise in den Jahren 2019 und 2020.
Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte über Folgendes:
Folgende Baumaßnahmen sind angelaufen:
- Ersatzneubau Stützwand Uferweg
- Straßenbau Hintere Dorfstraße
- Entfernung Pflasterzeile B 96
- Bei der Baumaßnahme „Kirchweg“ fand am 06.05.2019 die Bauabnahme statt.
Für das Förderprogramm VwV Invest Schulen erhielt die Gemeinde die Bewilligungsbescheide. Damit erhalten wir für die Oberschule Fördermittel in Höhe von rund 91.500,00 € und für die Grundschule rund 101.625,00€.
Abschließend gibt die Bürgermeisterin die Veranstaltungstermine für die Monate Mai und Juni bekannt.
Die Sitzung endete nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil um 20.35 Uhr.
