Aus der Gemeinderatssitzung vom 05.02.2018
Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 05.02.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 14 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse:
Zu TOP 4. Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Oderwitz
Beschluss-Nr.: 07/18
Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Oderwitz in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 + 1 GR, Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR Zu
TOP 5. Beratung und Beschlussfassung zu Haushaltsresten aus dem Jahr 2017
Beschluss-Nr.: 08/18
Der Gemeinderat bewilligt die Übertragung der Haushaltsmittel von 2017 nach 2018 wie folgt:
| 1. | 215101.785110 | – Sanierung Oberschule | 19.305,83 € |
| 2. | 365101.785130 | – 2. Rettungsweg Kita „Knirpsenland“ | 15.854,93 € |
| 3. | 126101.416101/726101 | – Dienstbekleidung FFW No. | 3.820,00 € |
| 126102.426101/726101 | – Dienstbekleidung FFW Oo. | 8.040,00 € | |
| 4. | 754100.785130 | – „Ersatzneubau Brücke Gartenstraße“ | 80.000,00 € |
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 14 + 1 GR, Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR Zu TOP 6. Aufstellungsbeschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Lagerplatz der Firma Domschke“ Beschluss-Nr.: 09/18 Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Erweiterung Lagerplatz Firma Domschke“ gemäß § 12 BauGB. Mit dem Vorhabenträger, der Firma Domschke Straßen- und Tiefbau wird ein Durchführungsvertrag nach § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB geschlossen. Das Planverfahren soll auf der Grundlage des § 2 ff. BauGB als „Vollverfahren“ (Vorentwurf, Entwurf, Satzungsfassung) mit zweimaliger Beteiligung der Öffentlichkeit (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf in Form einer Offenlage und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf in Form der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage) durchgeführt werden. Die frühzeitige Beteiligung der Bürger, Träger öffentlicher Belange und sonstigen Beteiligten nach § 3 BauGB ist einzuleiten. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR Ein Gemeinderat war wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Zu TOP 7. Informationen/ Verschiedenes Die Bürgermeisterin gibt folgende Informationen: Statistik Wetterkabinett Im letzten Jahr besuchten 1.146 Gäste ohne Wettervortrag und 1.373 Gäste mit Wettervortrag das Wetterkabinett. Es wurden 105 Wettervorträge gehalten. Die Monate mit den meisten Besuchern sind die Monate Mai und Juni, die Monate mit den wenigsten der Dezember und Januar. Sturmschäden „Friederike“ Beim Sturm „Friederike“ war die Feuerwehr von 18.09 Uhr bis ca. 23.00 Uhr im Einsatz und hatte insgesamt 7 Einsatzstellen abzuarbeiten. Die Schäden hielten sich aber relativ gering. An den kommunalen Gebäuden Wetterkabinett, Sporthalle NO, Rasenplatz und Bauhofscheune Schulstraße entstanden ebenfalls geringe Schäden durch den Sturm. Dies wurde der Versicherung gemeldet. RAINMAN-Projekt Die Sächsische Hochwasserzentrale hat das Pilotprojekt „Rainman“ gestartet. Hierbei handelt es sich um ein länderübergreifendes Projekt, in dem die beteiligten Städte und Gemeinden ihre Erfahrung zu Starkregenereignissen einbringen sollen. Mit diesen Erfahrungen sollen Strategien entwickelt werden, um künftig präventiv größere Schäden vermeiden zu können.
