Aus der Gemeinderatssitzung vom 05.01.2015
Die erste Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2015 fand am 05.01., um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung waren 17 von 18 Gemeinderäten sowie 5 Gäste anwesend.
Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Ernennung der Ortschronistin
Der Gemeinderat beschließt mit Beschluss-Nr.: 01/15 einstimmig, dass Frau Bärbel Reich, rückwirkend zum 01.01.2015, als Nachfolgerin des seit 01.02.2000 ehrenamtlich tätigen Ortchronisten, Herrn Klaus Reichel, berufen wird. Gleichzeitig wird der Gemeinderatsbeschluss-Nr. 07/2000 einstimmig aufgehoben.
Vereinsförderung 2015
Die Vereine haben die Möglichkeit zur Beantragung einer Vereinsförderung für 2015 rege genutzt. Innerhalb der Antragsfrist gingen insgesamt 7 Anträge ein. Ein Antrag musste als förderunfähig abgelehnt werden. Die vorhandenen Fördermittel teilte der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 02/15 einstimmig wie folgt auf:
Modelleisenbahnland Oderwitz e.V. 350,00 €
Modellbahnfreunde Niederoderwitz e.V. 350,00 €
Oderwitzer Kegelsportverein e.V. 250,00 €
Reit-, Fahr- und Zuchtverein NO e.V. 350,00 €
DRK Zittau, Ortsverband Niederoderwitz 350,00 €
Angelverein „Frohsinn“ Niederoderwitz e.V. 250,00 €
Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2015
Für das Jahr 2015 wurden vom Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 03/15 die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage für den 29.03. (Palmsonntag), 29.11. (1. Adventssonntag) und 06.12. (2. Adventssonntag) einstimmig festgelegt.
Annahme von Kleinspenden/ Schenkungen für das IV. Quartal 2014
Durch Beschluss-Nr. 04/15 bestätigte der Gemeinderat per Sammelbeschluss für den Zeitraum 17.09. bis 31.12.2014 die Annahme von Kleinspenden in Höhe von 370,00 € sowie die Annahme von Schenkungen in Form von Büchern und Medien für die Bücherei Oderwitz im Gesamtwert von 318,07 €.
Annahme von Spenden
Mit Beschluss-Nr. 05/15 werden durch den Gemeinderat die Annahme von Spenden in Höhe von 631,24 € für die Kita “Knirpsenland“, in Höhe von 202,80 € für den Schulhort „Max Langer“, in Höhe von 500,00 € für Spielplätze in Oderwitz, in Höhe von 200,00 € für das Volksbad und in Höhe von 200,00 € für die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Oderwitz, bestätigt.
Neufassung der Feuerwehrsatzung
Der Gemeindefeuerwehrausschuss der Freiwilligen Feuerwehr Oderwitz hat die Änderung der Feuerwehrsatzung aufgrund des Entschlusses, den Dienst ehrenamtlich aktiver Personen nach Vollendung des 67. Lebensjahres zu beenden, festgelegt und die Feuerwehrsatzung entsprechend geändert. Der Gemeinderat bestätigt mit Beschluss-Nr. 06/15 einstimmig, die Feuerwehrsatzung in vorliegender Fassung.
Informationen/ Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte den Gemeinderat zum Stand der Bauarbeiten in der Pestalozzi-Oberschule.
Zum Hochwassermaßnahmeplan berichtete die Bürgermeisterin, dass die Arbeiten an der Brücke Ziegeleistraße witterungsbedingt ruhen. Eine Umfahrung der Baustelle ist möglich, da eine entsprechende Umleitung installiert worden ist, die von Berechtigten genutzt werden kann.
Nach der Beantwortung von Anfragen und dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 20.15 Uhr.
