Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.11.2013
Am 04.11.2013, um 19.00 Uhr, fand die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 15 von 18 Gemeinderäten sowie 14 Gäste. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokoll-bestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Vorstellung von Projekten
1. TriLingo
Der Kindergarten „Knirpsenland“ bietet ein Sprachprojekt an, in dem die Kinder spielerisch die tschechische Nachbarsprache erlernen. Dazu findet ein regelmäßiger Austausch mit dem Kindergarten „Pampeliska“ aus Jablonec n.N. statt. Zur Unterstützung derartiger Projekte gründete sich im Februar 2012 der TriLingo e.V., in dem unsere, in das Projekt involvierte, Erzieherin Frau Jungnickel als stellv. Vorsitzende aktiv tätig ist. Der Verein fördert die nachbarsprachige Bildung in der deutsch-polnisch-tschechischen Euroregion Neisse-Nisa-Nysa, beginnend ab frühester Kindheit. Als Maskottchen steht der Drache TriLingo, der den Gemeinderäten vorgestellt wurde. Dieser trat in unserer Kita seine Nachbartour durch alle beteiligten Kindereinrichtungen an. Des Weiteren wurde am 26.09.2013 der trinationale Verein TriLingo e.V. als einzige Initiative aus ganz Sachsen im Bundeswettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik 2013/2014“ ausgezeichnet. Die offizielle Preisverleihung fand im Lutherhaus in Oderwitz statt.
2. Ortsausstellung des Kretschamvereins
Die Vorsitzende des Kretschamvereins, Anjana Engel, berichtete über die Entstehung und Durchführung der Ortsaustellung. Die Idee wurde im letzten Sommer geboren. Ziel sollte es sein die Geschichte und Entwicklung des Ortes aufzuzeigen und Alt und Jung in diesem Rahmen zusammen zu bringen. Dafür wurden über das Bundesprogramm „Toleranz fördern, Kompetenz stärken“ Fördermittel beantragt und bewilligt. Das Konzept sah eine Gliederung der Ausstellung in drei Teilbereiche vor:
• Ortsgeschichtliche Ausstellung im großen Saal
• Künstlerische Ausstellung mit Werken von Max Langer und Roland Raue im
kleinen Saal
• Ausstellung der Vereine auf der Empore
Dazu waren zahlreiche Umbauarbeiten, der Einbau von sicherheits- und brandtechnischen Anlagen, der Abschluss spezieller Versicherungen sowie viele Einsatzstunden der Vereinsmitglieder erforderlich.
Vom 07.09.2013 bis 29.09.2013 war die Ausstellung dann jeweils von Donnerstag bis Sonntag geöffnet. Jeweils samstags gab es spezielle Veranstaltungen, wie die Eröffnungsveranstaltung mit Mundartrock, Kindertag, den Themenabend „Jung trifft Alt“ sowie die Abschlussveranstaltung mit dem Tag der Vereine. Die Besucherzahlen von insgesamt ca. 2.000 überstiegen erfreulicherweise die Erwartungen des Vereines enorm.
Feuerwehr
Mit der Anschaffung des neuen HLF 10/6 für die Ortsfeuerwehr Niederoderwitz machte sich eine Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes erforderlich. Der Gemeinderat stimmte der vorgelegten Fassung einstimmig mit Beschluss-Nr. 48/13 zu.
Im Rahmen der Hochwasserförderung wurde die Ersatzbeschaffung einer Hochwasserschmutzpumpe bewilligt. Um diese unabhängig vom Löschfahrzeug, welches eine integrierte Pumpe besitzt, zum Einsatz zu bringen, soll ein Stromerzeuger angeschafft werden. Damit können die Pumpe und der Stromerzeuger auf dem MTW untergebracht werden und einen zusätzlichen Einsatzort bedienen. Der Stromerzeuger kann aus nicht verwendeten Mitteln finanziert werden. Der Gemeinderat stimmte dieser außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 5.700,00 € einstimmig mit Beschluss-Nr. 49/13 zu.
Durch das Hochwasser 2013 wurden Ausrüstungsgegenstände der Feuerwehr zerstört, die über das Förderprogramm „Aufbauhilfe Feuerwehren 2013“ ersetzt werden. Der positive Bewilligungsbescheid liegt bereits vor. Die Gesamtausgaben in Höhe von 12.408 € waren im Haushalt nicht geplant und mussten somit vom Gemeinderat als außerplanmäßige Ausgabe beschlossen werden. Die Deckung erfolgt durch die 90 %ige Förderung sowie einem Eigenanteil aus Spenden. Dies bestätigte der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 50/13 einhellig.
Benutzer- und Gebührenordnung Bibliothek
Mit dem neuen Jahr werden sich die Gebühren für die Nutzung der Bibliotheken erhöhen. Einer entsprechenden Änderung der Benutzer- und Gebührenordnung stimmte der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 51/13 bei einer Gegenstimme zu. Der gesamt Wortlaut wird im Folgenden dieses Amtsblattes abgedruckt.
Pestalozzi-Oberschule
In der Pestalozzi-Oberschule sind 17.301,15 € mehr Heizkosten angefallen als ursprünglich im Haushalt geplant. Diese Mehrkosten sind auf unterschiedliche Gründe, wie z.B. die längere Heizperiode, die Bauarbeiten, noch fehlende Wärmedämmung, etc. zurück zu führen. Der Gemeinderat bestätigte mit Beschluss-Nr. 52/13 bei einer Stimmenthaltung die überplanmäßige Ausgabe für die Heizkosten. Die Deckung kann aus Mehreinnahmen bei der allg. Schlüsselzuweisung und im Bereich Gewerbesteuern erfolgen.
Festlegung von Prioritäten der einzelnen Hochwassermaßnahmen
Der bestätigte Maßnahmenplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden umfasst insgesamt 27 Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 2,7 Mio. €. Davon wurden bereits 12 Maßnahmen, die sogenannten Sofortmaßnahmen, ausgeführt. Dafür ging die Gemeinde mit 344.945,23 € in Vorleistung. Für diese Vorhaben werden die Fördermittel- und Auszahlungsanträge noch in diesem Jahr gestellt. Danach werden alle weiteren Fördermittelanträge gestellt. Im Jahr 2014 sollen alle Bauvorhaben zur Ausführung kommen, die ohne großen Planungsaufwand realisiert werden können. Vorhaben, für die ein größerer Planungsaufwand entsteht, werden dann im Jahr 2015 zur Ausführung kommen. Dem entsprechend beschloss der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 53/13 einstimmig die vorgelegte Prioritätenliste.
Vergabe LOS 1- Erweiterter Rohbau in der Kita „Märchenland“
Dem Vergabevorschlag des IB Risch folgend vergab der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 54/13 den Auftrag für das Bauvorhaben „Erweiterung der Kita Märchenland“, Los 1: Erweiterter Rohbau einstimmig an den günstigsten Bieter, die Firma Domschke aus Oderwitz, zu einem Preis von 123.183,08 €. Von der Beratung und Beschlussfassung waren zwei Gemeinderäte wegen Befangenheit ausgeschlossen.
Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte über die laufenden Baumaßnahmen:
• An der Pestalozzi-Oberschule werden am WBS 70 derzeit die
Dachdeckerarbeiten ausgeführt, am 3. BA erfolgen Estricharbeiten im
Untergeschoss und am 4. BA werden in der Decke des Erdgeschosses
Bewehrungsarbeiten ausgeführt.
• Die Hochwassermaßnahme „Spitzkunnersdorfer Wasser“ ist abgeschlossen.
• An der Treppe zu den Aussichtsfelsen am Spitzberg wurden vom Bauhof Aus-
besserungsarbeiten vorgenommen. Damit sind diese wieder besser
begehbar.
In einem Schreiben informierte der neue Eigentümer des Bahnhofes Oberoderwitz, dass er diesen aus persönlichen Gründen wieder versteigern lassen wird.
Nach der Beantwortung von Anfragen sowie dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 21.05 Uhr.
