Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.02.2013
Die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am 04.02.2013, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt.
Zur Sitzung erschienen 10 von 18 Gemeinderäten und 7 Gäste.
Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Wahl eines neuen Friedensrichters
Die Amtsperiode der derzeitigen Friedensrichterin Frau Köhler läuft Ende Februar ab. Aus diesem Grund wurde die ehrenamtliche Stelle im Amtsblatt ausgeschrieben. Frau Köhler bewarb sich als Einzige auf dieses Amt. Der Gemeinderat wählte Frau Köhler daraufhin mit Beschluss-Nr. 07/13 einstimmig wieder zur Friedensrichterin der Gemeinde Oderwitz. Die Amtszeit beginnt mit dem Tag der Vereidigung durch den Direktor des Amtsgerichts Zittau und endet, sofern keine anderen zulässigen Gründe eintreten, nach Ablauf von fünf Jahren.
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsgebietes „Rosenstraße“
Dem Gemeinderat wurde ein Antrag zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Rosenstraße“ zum Zwecke der Errichtung eines eingeschossigen Wohnhauses mit einer abweichenden Gebäudetiefe von 12 m vorgelegt. Diesem gab er mit Beschluss-Nr. 08/13 einhellig statt.
Beantragung von Fördermitteln
Das Förderprogramm „Modellprojekte im Rahmen des Stadtumbaus“ soll seitens der Landesdirektion auch für dieses Jahr wieder ausgeschrieben werden. Die Fördermittel sind, wie auch im letzten Jahr, zum Rückbau von nicht benötigten Wohngebäuden zu verwenden. Voraussetzung ist, dass der Antrag durch die Gemeinde bei der SAB gestellt wird. Der Gemeinderat beauftragte mit Beschluss-Nr. 09/13 die Bürgermeisterin damit, einen derartigen Fördermittelantrag für das Wohngebäude Hauptstraße 50 zu stellen.
Informationen/Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt informierte die Bürgermeisterin darüber, dass die Baumaßnahmen am 1. Bauabschnitt der Pestalozzi-Mittelschule weitestgehend abgeschlossen sind und derzeit die Vorbereitungsarbeiten für den 2. Bauabschnitt laufen.
Außerdem gab sie dem Gemeinderat bekannt, dass die Vergabe des Auftrages für die Schlosserleistungen am Treppengeländer der Turnhalle Oberoderwitz an den günstigsten Bieter der Firma Rätze vergeben wurde.
Abschließend gab die Bürgermeisterin noch folgende statistische Daten zur Information:
Gewerbe: Im Jahr 2012 waren 401 Gewerbetreibende in Oderwitz gemeldet, das ist einer weniger als im Vorjahr. Darunter sind 314 Einzelunternehmen, 66 Personengesellschaften und 19 GbR’s.
Amtsblatt: Mit 18.416 Stück verkaufte die Gemeinde im Jahr 2012 insgesamt 101 Amtsblätter mehr als im Vorjahr.
Wetterkabinett: Das Wetterkabinett konnte im Jahr 2012 insgesamt 1.079 Besucher und 1.054 Gäste mit Wettervortrag begrüßen. Es wurde 97 Wettervorträge gehalten, das sind im Vergleich zum Vorjahr 15 Vorträge weniger.
Bibliothek: Die Bibliothek hatte 2012 597 aktive Benutzer. Es erfolgten 50 Neuanmeldungen. Insgesamt hatte die Bücherei 9.175 Besucher mit 32.135 Entleihungen.
Die Sitzung endete nach der Beantwortung der Anfragen sowie dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil um 20.00 Uhr.
