Aus der Gemeinderatssitzung vom 03.06.2013

Die regelmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am 03.06.2013, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Neben 15 von 18 Gemeinderäten erschienen auch neun Gäste zur Sitzung. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokoll-bestätigung und die Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Vorschlagsliste für das Schöffenamt
Für die Geschäftsjahre 2014 – 2018 werden die Schöffen neu gewählt. Dabei ist die Gemeinde verpflichtet eine Vorschlagsliste mit mindestens vier Personen aufzustellen. Die vorgelegte Vorschlagsliste wurde vom Gemeinderat einstimmig mit Beschluss-Nr. 27/13 bestätigt und danach entsprechend den gesetzlichen Vorgaben öffentlich ausgelegt.

Verkauf eines Flurstückes
Mit Beschluss-Nr. 28/13 stimmte der Gemeinderat im TOP 5 dem Verkauf des Flurstückes 979, Gemarkung Niederoderwitz, zum Preis von 7.344,00 € zu. Bei diesem Flurstück handelt es sich um Ackerland.

Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte darüber, dass die Baumaßnahme „Eberleweg“ Mitte Juni fertiggestellt wird. Der Baubeginn für die Maßnahme „Langer Garten“ ist für Anfang Juni geplant, das Bauende für Ende August. Die Arbeiten an der B 96 auf dem Teilstück vom Abzweig Spitzbergstraße bis zum Otto-Bäcker beginnen voraussichtlich Mitte Juni. Hierbei wird es zu Einschränkungen im Verkehrsraum kommen. Weiterhin erläuterte sie, dass die Mängel auf dem Parkplatz vor dem Schützenhaus im Zuge der Maßnahmen zur Beseitigung von Winterschäden mit behoben werden. Außerdem werden die Ausbesserungsarbeiten am Wanderweg zum Spitzberg, die im letzten Jahr bereits begonnen worden, weitergeführt. 

Die Sitzung endete nach einem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil um 21.30 Uhr.