Aus der Gemeinderatssitzung vom 03.04.2017
Die regelmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am 03.04.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 15 von 18 Gemeinderäten und 2 Gäste. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Haushalt 2017
Aufgrund eines Formfehlers bei der Aufstellung der Haushaltssatzung wurde der bereits gefasste Beschluss-Nr. 09/17 zum Haushalt vom Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 16/17 einstimmig wieder aufgehoben.
Der Haushalt wurde in der Zeit vom 07.03. bis 17.03.2017 erneut ausgelegt, bis 30.03.2017 hatten Einwohner und Abgabepflichtige die Möglichkeit Einspruch zu erheben. Davon machte niemand Gebrauch. Damit konnte die Haushaltssatzung vom Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 17/17 einstimmig nochmals bestätigt werden.
Annahme von Spenden im I. Quartal 2017
Mit Beschluss-Nr. 18/17 bestätigte der Gemeinderat die Annahme von Kleinspenden in Höhe von 81,00 €, die Annahme von Sachspenden in Höhe von 100,00 € sowie die Annahme von Schenkungen in Form von Büchern und Medien für die Bücherei im Gesamtwert von 64,88 € einstimmig.
Ermächtigung der Bürgermeisterin
Um die Vergabefristen im Verfahren einhalten zu können, wurde die Bürgermeisterin mit Beschluss-Nr. 19/17 einhellig ermächtigt, den Auftrag für das Bauvorhaben "Ersatzneubau Brücke Gartenstraße" aus dem Hochwassermaßnahmeplan 2013 an den Bieter mit dem technischen und wirtschaftlich annehmbarsten Angebot zu vergeben.
Ein Gemeinderat war von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte in diesem Tagesordnungspunkt über den Stand zu folgenden Baumaßnahmen:
• | Pestalozzi-Oberschule – die Arbeiten im Innenbereich sind abgeschlossen, die Arbeiten im Außenbereich sowie der Bau der Fluchttreppe haben begonnen, |
• | Anbau Kita „Märchenland“ – derzeit werden Trockenbauarbeiten und Maßnahmen im Außenbereich ausgeführt. |
Des Weiteren informiert sie zu folgenden Punkten:
| • | Sperr- und Beobachtungsgebiet für Oderwitz und Umgebung wurden aufgehoben, sodass seit 02.04.2017 keine Stallpflicht mehr besteht. |
| • | Aufgrund des Windbruchs hinter der Gartenanlage Neufelden erfolgt die Fällung der restlichen Bäume. Diese soll, lt. Auskunft des Revierförsters, bis Ostern abgeschlossen sein. Die Aufforstung wird im Jahr 2018 vorgenommen. |
Nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 20.55 Uhr.
