Aus der Gemeinderatssitzung vom 03.02.2014

Die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am 03.02., um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 17 von 18 Gemeinderäten sowie 4 Gäste.
Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Erweiterung DRK-Kita „Märchenland“
Für diese Maßnahme wurden 3 Lose durch das Ing.-büro Risch öffentlich ausge-schrieben. Die Submissionen fanden am 17.01.2014 statt.
Daraufhin vergab der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 08/14 einstimmig den Auftrag für das Los 2 – Innenausbau/Wärmedämmverbundsystem an die Firma Malermeister Busch aus Ebersbach-Neugersdorf zu einem geprüften Bruttopreis in Höhe von 46.335,58 €.
Der Auftrag für das Los 3 – Tischlerarbeiten/Sonnenschutz vergab der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 09/14 einstimmig an die Firma Sanierungsbau Glathe aus Oderwitz zu einem Bruttopreis von 26.279,54 €.
Das Los 4 – Dachdecker-/Klempner-/Zimmererarbeiten wurde mit Beschluss-Nr. 10/14 an die Firma Dachdeckerei Wintzen aus Zittau für einen Bruttopreis von 38.210,92 € vergeben. Der Beschluss erfolgte einstimmig, wobei ein Gemeinderat wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen war.

Umbau und Sanierung der Pestalozzi-Oberschule Oderwitz
Hierzu wurden ebenfalls 3 Lose öffentlich ausgeschrieben. Anhand der Ergebnisse aus den Submissionen vom 17.01.2014 wurden die Aufträge wie folgt vergeben: Mit Beschluss-Nr. 11/14 ging der Auftrag für das Los 15 – Trockenbau/Maler, 4. BA an die Firma Malermeister Busch aus Ebersbach-Neugersdorf zu einem Bruttopreis in Höhe von 17.459,54 €.
Fliesenlegerarbeiten, 4. BA vergab der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 12/14 an die Firma Rudolph & Hoffmann aus Ebersbach-Neugersdorf zum Preis von 9.376,01 € brutto.
Letztlich erhielt die Firma Parkett Naumit Beschluss-Nr. 13/14 den Auftrag für das Los 17 – Bodenbelagsarbeiten, 4. BA. Die Beschlussfassungen erfolgten einstimmig.

Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte darüber, dass am 3. BA der Pestalozzi-Oberschule derzeit die Innenausbauarbeiten ausgeführt werden. In den Februarferien sollen dann die Fachkabinette eingerichtet und nach den Ferien zur Nutzung übergeben werden. Weiterhin erfolgte die Bauendabnahme des Fahrstuhles, der damit in Betrieb gehen kann.
Des Weiteren gab die Bürgermeisterin folgenden Überblick über statistische Daten:
  • Gewerbe: Im Jahr 2013 erfolgten 30 An-, 24 Ab- und 18 Ummeldungen.  
     Insgesamt gibt es 408 aktive Gewerbetreibende. Das sind 7 mehr als im
     Jahr 2012.
  • Amtsblatt: 2013 wurden insgesamt 17.796 Amtsblätter verkauft. Dafür 
     vereinnahmt. Im Vergleich zum Jahr 2012 sind weniger.
  • Wetterkabinett: Hier konnten 2013 insgesamt 977 Gäste begrüßt und 88 Wet
     tervorträge gehalten werden. Gegenüber 2012 ist hier ebenfalls ein Rückgang
     zu verzeichnen.
  • Bibliothek: Im Jahr 2013 gab es 552 aktive Benutzer. Es wurden 33.795 Medi
    -en ausgeliehen. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 44.342 €.

Nach der Beantwortung von Anfragen und dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 21.30 Uhr.