01.08.2018

Aus der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2018


Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 02.07.2018, ab 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 13 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.

Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Zu TOP 4. Annahme von Kleinspenden für das II. Quartal 2018
Beschluss-Nr.: 35/18

Der Gemeinderat bestätigt per Sammelbeschluss für den Zeitraum 01.03.2018-30.06.2018:

• die Annahme von Kleinspenden in Höhe von 159,18 € sowie
• die Annahme von Sachspenden in Höhe von 164,22 €.

lt. beiliegender Liste.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

Zu TOP 5. Annahme von Spenden für den Schulhort sowie die Gemeindeverwaltung für das II. Quartal 2018
Beschluss-Nr.: 36/18

Der Gemeinderat bestätigt die Annahme der Spenden für den Zeitraum 01.03.2018 – 30.06.2018

• in Höhe von 760,69 € als Geldspende für den Schulhort „Max Langer“,
• in Höhe von 276,48 € als Sachspende für den Schulhort „Max Langer“ sowie
• in Höhe von 211,80 € als Sachspende für die Gemeindeverwaltung zur Befüllung der Zuckertüten.

lt. beiliegender Liste.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR Zu

TOP 6. Schaffung einer Stelle im Bauhof/Volksbad
Beschluss-Nr.: 37/18

Der Gemeinderat beschließt die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für Volksbad und Bauhof ab dem 01.03.2019. Damit soll den Personalproblemen im Bad (Notwendigkeit eines 2. Rettungsschwimmers) sowie auf dem Bauhof entgegengewirkt werden. Die Stelle ist mit 1,0 VzÄ in den Stellenplan 2019 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

Zu TOP 8. Aufhebung des Beschlusses-Nr. 07/17 VwV Investkraft – „Sanierung Landmannsheim“
Beschluss-Nr.: 38/18

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 07/17 – Beratung und Beschlussfassung zur Finanzierung der Maßnahme aus der VwV Investkraft „Energetische Sanierung Landmannsheim“ für das Jahr 2017/2018.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 1 GR, Stimmenthaltung: 4 GR

Zu TOP 9. Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe von Bauleistungen zur VwV Investkraft „Energetische Sanierung Haus I und II der Gemeindeverwaltung Oderwitz“ – Los 2 – Austausch der Wärmeerzeugungsanlage inkl. der alten Heizkörper im Haus II
Beschluss-Nr.: 39/18

Der Gemeinderat ermächtigt die Bürgermeisterin, den Auftrag für das Bauvorhaben aus der VwV InvestKraft Maßnahme „Energetische Sanierung Haus I und II der Gemeindeverwaltung Oderwitz“ Los 2 „Austausch der Wärmeerzeugungsanlage inkl. der alten Heizkörper im Haus II“ an den Bieter mit dem technisch und wirtschaftlich günstigsten Angebot zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

Zu TOP 10. Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Unterzeichnung einer Vereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Erschließung der Schulen mit Glasfaserkabel
Beschluss-Nr.: 40/18

Der Gemeinderat ermächtigt die Bürgermeisterin, Frau Engel, die Rahmenvereinbarung zwischen dem Landkreis Görlitz und der Gemeinde Oderwitz zur Umsetzung der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus“ zur Erschließung der Schulen in Oderwitz mit Glasfaserkabel zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

Zu TOP 11. Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Unterzeichnung einer Vereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Errichtung von WLAN Hotspots in der Gemeinde Oderwitz
Beschluss-Nr.: 41/18

Der Gemeinderat ermächtigt die Bürgermeisterin, Frau Engel, die Rahmenvereinbarung zwischen dem Landkreis Görlitz und der Gemeinde Oderwitz zur Umsetzung der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus“ zur Errichtung von WLAN Hotspots zu unterzeichnen. Die Gemeinde hat Eigenmittel in Höhe von 20 % zu tragen. Diese sind für 2 Standorte in die Haushaltsplanung mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

Zu TOP 12. Informationen/ Verschiedenes
Die Bürgermeisterin gibt folgende Informationen:

Stand Baumaßnahmen
- Bachmauer Kirchweg: Die Stützwand ist fertig gestellt, zur Zeit erfolgt das Hinterfüllen der Mauer.
- Brückenflügelmauer/Böschungssicherung Spitzkunnersdorfer Wasser: Die Maßnahme wurde am 28.06.2018 fertig gestellt.
- Böschungsabbruch und Stützmauer Neufeldenwasser: Hier wurde bisher eine Bauzufahrt errichtet und Mutterboden abgetragen.
- Stützwand Uferweg: Für diese Maßnahme erfolgte die Bauanlaufberatung.
- Oberherwigsdorfer Straße: Aufgrund Arbeiten an den Trinkwasserleitungen durch die SOWAG ist die Straße derzeit gesperrt. Am Donnerstag, den 04.07.2018 erfolgt voraussichtlich die Freigabe.

Die Sitzung endete nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil um 21.40 Uhr.


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