Aus der Gemeinderatssitzung vom 02.02.2015
Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 02.02., um 19.00 Uhr, in der Pestalozzi-Oberschule in Oderwitz statt. Zur Sitzung waren alle Gemeinderäte, 5 Bauplaner sowie 32 Gäste anwesend. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, teilte sie die kurzfristige Änderung der Tagesordnung mit, insbesondere die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes. Danach erfolgten die Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Essenausgabe - GTS „Max Langer“
Der Gemeinderat beschließt mit Beschluss-Nr.: 07/15 einstimmig, die Änderung des Dienstleistungsvertrages vom 30.11.2004 mit der Firma Allround Service Gärtner. Die Essensausgabe wird zum 01.02.2015 in vollem Umfang durch das o.g. Unternehmen abgesichert.
Bildung von Haushaltsresten
Mit Beschluss-Nr.: 08/15 beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Bildung von Haushaltsresten, insgesamt 25 Positionen mit einer Gesamthöhe von 236.891,67 €, für das Jahr 2014.
Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015
Die Kämmerin informierte die Anwesenden zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015. Ein Entwurf des Haushaltsplans wurde der Rechtsaufsichtsbehörde zur Vorabprüfung zugeschickt. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat nach erfolgter Prüfung in ihrem Schreiben darauf hingewiesen, dass der Plan überprüft und kleinere Änderungen vorgenommen werden müssten. Seitens der Gemeindeverwaltung wurde eine entsprechende Überprüfung durchgeführt und notwendige Änderungen in den Entwurf eingearbeitet. Am 19.02.2015 hat eine Sitzung des Verwaltungsausschusses mit Diskussion zum Entwurf des Haushaltsplanes stattgefunden.
Hochwasser 2013
Der Bauamtsleiter berichtete zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen infolge des Hochwassers 2013. Die Maßnahme an der Ziegeleistraße steht kurz vor dem Abschluss. 4 weitere Einzelmaßnahmen der nachhaltigen Wiederaufbauplanung sind für das Jahr 2015 vorgesehen, insbesondere im Bereich der Bäckergasse, des Uferweges und einem sich dort befindlichen Grabens sowie an der Dorfstraße. Bei den bisher abgeschlossenen Baumaßnahmen konnten die Arbeiten gegenüber den im Maßnahmenplan kalkulierten Kosten um ca. 330.000,00 € günstiger ausgeführt werden. Das bedeutet für kommende ungeplante Kostenerhöhungen einen Puffer in entsprechender Höhe zu haben. Ein Abschluss der einzelnen Hochwassermaßnahmen ist für Ende 2015 geplant. Die Gemeinde Oderwitz meldete der Stabsstelle Flut, Landkreisverwaltung, 12 Hochwasser Folgeschäden mit einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 2.000.000,00 €.
LEADER – Entwicklungsstrategie „Region Kottmar“
Herr Wirrig, Bauamtsleiter, informiert die Anwesenden über die LEADER Entwicklungsstrategie „Region Kottmar“. Das Ziel dieser Initiative ist die Entwicklung des ländlichen Raumes, um diesen zukunftsfähig zu machen. Beteiligte Kommunen können Fördermittel für Projekte in verschiedenen Bereichen beantragen. Zugehörig zum LEADER – Gebiet „Region Kottmar“ sollen alle darin befindlichen Kommunen sein. Ein Entwicklungskonzept war bis spätestens 16.01.2015 bei der Landesdirektion einzureichen. Dies erfolgte fristgerecht und das Konzept wurde positiv bestätigt und bewertet, somit stehen der „Region Kottmar“ nun insgesamt 6.000.000,00 € für den Zeitraum von 2014 – 2020 zur Verfügung.
Informationen/ Verschiedenes
Die Bürgermeisterin und der Bauamtsleiter informierten den Gemeinderat über das Projekt „Deutsche Fachwerkstraße“. Ziel des Projektes ist die Vernetzung unter den Kommunen, die gemeinsam, mit entsprechenden Marketingmaßnahmen, den Tourismus in der Region fördern und stärken möchten. Nach der Beantwortung von Anfragen und dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 22.00 Uhr.
Bauvorhaben Pestalozzi-Oberschule
Herr Junge und die verantwortlichen Bauplaner informierten die anwesenden Gemeinderäte, Lehrer und Eltern, auch hinsichtlich der Probleme, zum Bautenstand – Bauvorhaben Pestalozzi-Oberschule. Einleitend berichtete Herr Junge über die Baukosten, die im Laufe der Arbeiten, durch unvorhersehbare Ereignisse, im Vergleich zu den ursprünglich kalkulierten Kosten, deutlich angestiegen sind.
Berichtet wurde auch bzgl. des verzögerten Bauablaufs, insbesondere am BA 4. Ursache ist eine Kettenreaktion, ausgelöst von einem Gewerk, das die nachfolgenden weiteren Arbeiten verschoben hat. Die Übergabe des BA 4 ist nun für den 23.02.2015 geplant.
Die Hinweise von Lehrern und Eltern, auf Mängel an den fertiggestellten BA, wurden ernst genommen, und werden bzw. wurden beseitigt. Die zuständigen Fachplaner erläuterten hierzu, warum es zu Problemen in bestimmten Bauabschnitten kam, beispielsweise die Wangenverkleidung im Treppenhaus, die Absturzabsicherung im Dachausstiegsbereich, die Abluft und der Anschluss des Digestoriums im Chemiekabinett, die Klimaanlage im Computerkabinett etc.. Bezugnehmend auf die Sichtbetonwand im Neubau des BA 4 erläutert der SB Bauamt, dass es sich hier um ein modernes architektonisches Designelement handelt und zusätzlich eine Kosteneinsparung, durch das nicht Verputzen, erreicht worden ist. Aufgrund von vorher nicht erkennbaren Problemen, die sich erst während der Arbeiten an der Fassade herausgestellt haben, und der anschließenden Arbeitsniederlegung des beauftragten Bauunternehmens, kam es zu den langen Gerüststandzeiten. Aufgrund der Neuausschreibung des Loses wurde ein anderes Bauunternehmen mit der Verkleidung der Fassade beauftragt. Durch die niedrigen Temperaturen konnte das Unternehmen keine Gewährleistung mehr übernehmen, für Arbeiten, bei denen mineralische Stoffe benutzt werden. Mit diesen Stoffen kann nur bei Temperaturen über 5 Grad Celsius gearbeitet werden. Hierzu berichtete der verantwortliche Bauplaner, dass der Auf- bzw. Abbau eines Gerüstes höhere Kosten verursacht, als wenn es über einen längeren Zeitraum stehen bleibt.
Für die BA 5 und 6 werden am 04.02.2015, im Rahmen einer Sitzung, letzte Entscheidungen bzgl. Ausschreibung und Vertragsgestaltung getroffen. Geplant ist ein Vorziehen der Arbeiten im Speiseraum. Ein Beginn der Arbeiten am BA 5 ist für Ende März 2015 geplant, anschließend folgt der BA 6. Für jeden einzelnen Bauabschnitt ist ein halbes Jahr geplant, so dass das Bauvorhaben voraussichtlich im März 2016 abgeschlossen sein wird.
Eine Prüfung bzgl. der Installation des zweiten Aufzugs ergab, dass ein optimalerer Standort vorhanden ist. Ein Änderungsantrag zum Bauantrag wurde bereits dem SIB vorgelegt. Die Optimierung des Standortes führt zu einer Kostenersparnis in Höhe von ca. 40.000,00 € gegenüber der 1. Variante. Abschließend bedankt sich Herr Junge für die gute Zusammenarbeit, insbesondere mit der AG Oberschule, den Lehrerinnen und Lehrern, den Eltern und Schülern für das entgegengebrachte Verständnis.
