Aus der Gemeinderatssitzung vom 01.04.2019
Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 01.04., ab 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Oderwitz statt. Zur Sitzung erschienen 16 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.
Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:
Nachhaltige Wiederaufbauplanung
Das Ingenieurbüro IHC wurde beauftragt einen nachhaltigen Wiederaufbauplan für einen Teilbereich des Landwassers zu erarbeiten. Frau Noack, Planerin beim beauftragten Büro erläuterte, dass die Planung das Ziel hat, nachteilige Folgen auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und die wirtschaftliche Tätigkeit zu verringern. Das Bearbeitungsgebiet bezog sich auf Gewässer 2. Ordnung, für welches die Gemeinde zuständig ist, und erstreckt sich von der Gemeindegrenze Kottmar bis zur Ruppersdorfer Straße/S144.
Nach der Erfassung der relevanten Daten und Vor-Ort-Begehungen wurden Hochwasser- und Risikokarten erstellt. Diese sind auf Hochwasser mit einer Häufigkeit von aller 50 Jahren (HQ 50), aller 100 Jahre (HQ 100) und aller 200 Jahre (HQ 200) ausgerichtet.
Aus den Risikokarten wurde eine Gefährdungs- und Schadenspotentialanalyse entwickelt, welche die betroffenen Einwohner und die potenziellen Schadenshöhen der jeweiligen Gefahren aufzeigen. Aus den abgeleiteten Maßnahmekarten ist ersichtlich, dass nur geringfügige Maßnahmen notwendig sind. Beispielsweise könnte man an einem Grundstück auf der Dorfstraße eine Mauer als Hochwasserschutz errichten.
Die Planung wird jetzt 4 Wochen ausgelegt und die Bürger und Träger öffentlicher Belange haben dann die Möglichkeit Einsprüche zu erheben.
Ortsentwicklungskonzept
Frau Neumann vom beauftragten Büro Neuland erläuterte die Verfahrensweise zur Erstellung des Konzeptes. Die Bearbeitung beginnt mit einer Analyse der IST-Situation von Oderwitz und der ersten Runde der Bürgerbeteiligung in Form einer Auftaktveranstaltung. In dieser soll der Handlungsbedarf erfasst werden. Gleichzeitig wird eine Online-Befragung der Bürger vorgenommen. Mit den daraus eingegangenen Ideen werden gemeinsam Maßnahmen entwickelt. Im September wird es dazu eine Zwischenabstimmung im Gemeinderat geben. Die entwickelten Maßnahmen werden im November in einem 2. Bürgerworkshop diskutiert. Ende Februar 2020 soll die Erstellung abgeschlossen sein.
Spenden
Im nächsten Tagesordnungspunkt galt es die Spenden für das 1. Quartal 2019 zu bestätigen. Mit Beschluss-Nr. 16/19 stimmte der Gemeinderat einstimmig der Annahme von Kleinspenden in Höhe von 414,70 €, der Annahme von Sachspenden in Höhe von 99,00 € sowie der Annahme von Schenkungen in Form von Büchern und Medien für die Bücherei Oderwitz im Gesamtwert von 241,75 € zu. Ein Gemeinderat war wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Mit Beschluss-Nr. 17/19 bestätigte der Gemeinderat einstimmig die Annahme von 1.200,00 € als Geldspende für das Badfest der Gemeinde.
Außerplanmäßige Ausgabe/Einnahme
Für die Erneuerung der Außenanlage in der KITA „Knirpsenland“ wurden im Haushaltsplan 2019 Aufwendungen i.H.v. 159.000 € im Ergebnishaushalt eingeplant.
Zur Deckung wurden 119.250 € aus Mitteln der Vwv-InvestKraft und Eigenmitteln i.H.v. 39.750,00 € veranschlagt.
Da es sich bei der Maßnahme nicht um reine Instandhaltungen, sondern teilweise um Investitionen handelt, müssen Kosten und Zuwendungen zum Teil aus dem Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt umgebucht werden. Dies bestätigte der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 18/19 einhellig.
Instandsetzung der Straße „Am Hang“ im Zuge der Erneuerung der Trinkwasserleitung
Von Seiten der SOWAG sollen die Wasserleitungen in diesem Bereich erneuert werden. Um danach die Straße vollständig mit einer Deckschicht zu versehen, wird die Beteiligung der Gemeinde vorgeschlagen. Hierzu könnten Fördermittel über die Richtlinie KStB in Höhe von 70 % beantragt werden. Dazu fasste der Gemeinderat den Beschluss-Nr. 19/19, indem er einstimmig der Ausführung der Maßnahme, der Beantragung der Fördermittel sowie der Vergabe der Planungsleistungen an das IB Giehler zustimmte.
Informationen/Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt gab die Bürgermeisterin diese Informationen:
Folgende Baumaßnahmen sind angelaufen:
- Ersatzneubau Stützwand Uferweg
- Restarbeiten auf dem Kirchweg, so z.B. Ersatzpflanzungen, Bau der Bankette, Gestaltung einer Sitzecke und Aufbau eines Spielgerätes
- Straßenbau Hintere Dorfstraße
- Schaffung zusätzlicher Parkplätze an der Kita „Märchenland“.
- Zur Brücke Mühlaue erhielt die Gemeinde die Information vom LASuV, dass Fördermittel in Aussicht gestellt werden. Die Rückmeldung, dass der Antrag aufrechterhalten wird, ist erfolgt. Die Gesamtzuwendung beläuft sich auf 325.044 €. Der zeitliche Ablauf soll sich derart gestalten, dass Mitte Juni die Submission stattfindet, die Vergabe der Aufträge Mitte Juli und der Baubeginn Ende Juli.
Abschließend gab die Bürgermeisterin Veranstaltungstermine bekannt.
Die Sitzung endete nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil um 21.35 Uhr.
