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18.12.2017

Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2017


Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 06.11.2017, um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 15 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Vorstellung der Risikoanalyse für eine interkommunale Brandschutzbedarfsplanung
Die Firma EMRAGIS wurde von der Gemeinde beauftragt Risikoanalysen für eine interkommunale Brandschutzbedarfsplanung zu erstellen. Herr Jungblut, der ausführende Ingenieur stellte dem Gemeinderat das Planungsergebnis vor. Untersucht wurden das Personal, Risiko, das Fahrzeugkonzept, die Sachausstattung der Feuerwehr Oderwitz sowie die Löschwasserversorgung in der Gemeinde. Dabei wurde der Ist-Zustand erfasst und mit dem Soll-Zustand, d.h. den gesetzlichen Vorschriften, abgeglichen. Insgesamt kam er zu dem Ergebnis, dass Oderwitz über eine leistungsfähige Feuerwehr verfügt. Verbesserungsmöglichkeiten gibt es im Bereich Gebietsabdeckung und Personalverfügbarkeit. Eine bessere Gebietsabdeckung ließe sich z.B. erreichen, wenn für die Feuerwehr ein anderer Standort gewählt wird. Abschließend wurden im Konzept Gestaltungsansätze zur nachhaltigen Entwicklung der Feuerwehr aufgezeigt. Die vorgestellte Analyse bildet die Grundlage für den Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Oderwitz. Dieser wird nun ausgefertigt und wird in einer der nächsten Sitzungen vom Gemeinderat zu beschließen sein.

Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018
Mit Beschluss-Nr. 56/17 verabschiedete der Gemeinderat einstimmig die Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahre 2018 und legte damit den 25.03.(Palmsonntag), den 02.12. (1. Adventssonntag) und 09.12.2018 (2. Advents-sonntag) fest.

Aufhebung des Beschlusses-Nr. 38/17
Im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens „ehemalige Schweinezuchtanlage Oberherwigsdorfer Straße“ wurde vom Landkreis die Erneuerung der Straße angestrebt. Dies kommt nicht zustande, sodass der bereits gefasste Beschluss mit Beschluss-Nr. 57/17 vom Gemeinderat einstimmig wieder aufgehoben wurde.

Flurstücksverkauf
Mit Beschluss-Nr. 58/17 stimmte der Gemeinderat dem Verkauf des Flurstücks-Nr. 739 der Gemarkung Oberoderwitz einhellig zum Preis von 22,00 €/m² zu.

Vergabe
Im letzten Tagesordnungspunkt vergab der Gemeinderat bei drei Gegenstimmen mit Beschluss-Nr. 59/17 den Auftrag für das Bauvorhaben: "Instandsetzung Brückenflügelmauer und Stützmauer am Spitzkunnersdorfer Wasser bei Neubauernsiedlung" aus dem Hochwassermaßnahmeplan 2013 an die Firma Torsten Franke 1A Meisterbau aus Leutersdorf zum Bruttopreis von 52.006,77 €.

Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte in diesem Tagesordnungspunkt über den Stand zu folgenden Baumaßnahmen:
• Brücke „Gartenstraße“ – der Bau läuft weiterhin planmäßig.
• Die Baumaßnahme Straßendeckenerneuerung „Im Grunde“ ist abgeschlos-sen.
• Regenwasserablaufkanal „Kirchweg“ – Der Bau dieser Maßnahme hat am 09.10.2017 begonnen und läuft planmäßig.

Nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil, aus dem sich keine Beschlüsse ergaben, endete die Sitzung um 21.30 Uhr.