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03.01.2018

Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2017


Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 04.12.2017, um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zwahr“ in Oderwitz statt. Zur Sitzung erschienen 17 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle. Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

TOP 4. Bestätigung der Sitzungstermine des Gemeinderates für das Jahr 2018
Beschluss-Nr.: 60/17:
Die planmäßigen Sitzungen des Gemeinderates finden im Jahr 2018 jeweils montags – 19.00 Uhr – am
08. Januar          02. Juli
05. Februar        20. August
05. März            01. Oktober
09. April             05. November
07. Mai              03. Dezember
04. Juni
statt. Für die jeweiligen Beratungen werden rechtzeitig die Einladungen mit der Angabe der Tagesordnung einschließlich der dazugehörigen Arbeitsunterlagen zugestellt. Eine Verschiebung einzelner Termine ist durch die Bürgermeisterin in Ausnahmefällen möglich.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 + 1 GR, Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 5. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines Ortsnaturschutzbeauftragten
Beschluss-Nr.: 62/17:
Der Gemeinderat beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes „Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines Ortsnaturschutzbeauftragten“. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 + 1 GR, Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 6. Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2018
Beschluss-Nr.: 61/17:
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 + 1 GR, Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 7. Beratung und Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die Feuerwehr Oderwitz
Beschluss-Nr.: 63/17:
Der Gemeinderat beschließt die üpl. Ausgabe für die Beschaffung von Dienstbekleidung für die Ortsfeuerwehr Oderwitz im Jahr 2017 in Höhe von 12.000 € (davon OO 8.180 €, NO 3.820 €) Die Deckung erfolgt aus Fördermitteln, Mehreinnahmen,  Einsparung auf dem Konto Dienstbekleidung sowie Einsparung bei Investitionen 
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 + 1 GR, Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 8. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Gebührensatzung zur Benutzung des Schulhortes „Max Langer“
Beschluss-Nr.: 64/17:
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Benutzung des kommunalen Schulhortes „Max Langer“ in der vorliegenden Form. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 + 1 GR, Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 9. Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von den Festsetzungen im B-Plan „Rosenstraße“
Beschluss-Nr.: 65/17:
Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag der Eheleute Anja und Roman Pötzsch auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Rosenstraße“ zum Zweck der Errichtung eines eingeschossigen Wohnhauses mit einer Gebäudetiefe von 12,12 m auf dem Flurstück 2527/12, Gem. Oberoderwitz statt zu geben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17 + 1 GR, Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 10. Informationen/ Verschiedenes
Die Bürgermeisterin gab dem Gemeinderat einen Überblick über den Stand der Baumaßnahmen:
Brücke „Gartenstraße“ – Mit dem Einbringen des Asphaltes wird die Befahrbarkeit der Brücke wieder hergestellt. Es handelt sich jedoch bei der Straßendecke, wie auch beim Geländer, nur um Provisorien. Die endgültige Fertigstellung erfolgt im Frühjahr des nächsten Jahres.

Brückenflügelmauer „An der Gärtnerei“ – Diese Maßnahme soll bis Weihnachten fertig gestellt werden.

Regenwasserkanal „Hintere Dorfstraße“ – Hier soll die Fertigstellung noch diese Woche erfolgen.

Regenwasserablaufkanal „Kirchweg“ – Je nach Wetterlage soll die Maßnahme bis Weihnachten fertig gestellt sein. Die Schleuse ist verlegt, das Ein- und Auslaufbauwerk errichtet. Auch hier wurde die Straße nur provisorisch geschlossen, da die SOWAG im nächsten Jahr noch eine Regenwasserleitung legen will. Auch der Bau der Stützmauer erfolgt im nächsten Jahr.

Außerdem informierte sie den Gemeinderat darüber, dass die Eröffnungsbilanz fertig gestellt ist und der Prüfbericht der Gemeinde vorliegt. Der Beschluss zur Feststellung der Eröffnungsbilanz soll im Januar erfolgen.

Abschließend gab die Bürgermeisterin einen kurzen Rückblick auf 2017 und informierte über geplante Vorhaben 2018. Außerdem dankte sie dem Gemeinderat für die stets konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit.