05.07.2017

Veränderungen im Bereich Standesamt


Schon seit einiger Zeit hat sich der Gemeinderat mit dem Thema Weiterführung des Standesamtes Oderwitz befassen müssen.

Ausgangspunkt für die Gespräche ist die Tatsache, dass Oderwitz jetzt seit nunmehr 9 Jahren ständig Probleme mit der Vertretung des Standesamtes hat. Seit 2008 war das Standesamt nur ca. 4 ½ Jahre mit den erforderlichen 2 Standesbeamten besetzt.

Während der anderen Zeiten erfolgte die Vertretung über sogenannte Notfallvertretungen von anderen Standesämtern bzw. über eine Zweckvereinbarung. Notfallvertretungen sind nur in Ausnahmefällen zulässig und sollten nicht als Instrument einer regulären Vertretung genutzt werden. Die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen erfordern eine ständige Besetzung mit zwei Standesbeamten. Auch künftig ist nicht abzusehen, dass die Gemeinde Oderwitz dieses Kriterium erfüllen kann. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass die gesetzlichen Anforderungen für die Bestellung eines Standesbeamten sehr hoch sind.

Da auch die Standesamtsaufsicht des Landkreises darauf drängte eine dauerhafte, zukunftsträchtige Lösung herbeizuführen, wurden verschiedene Möglichkeiten zur Absicherung der Aufgaben geprüft.

Letzten Endes entschied sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12.06.2017 dafür den Standesamtsbezirk Oderwitz zum 31.12.2017 aufzulösen und einen gemeinsamen Bezirk mit der Gemeinde Kottmar zu bilden.

Die Entscheidung hat sich die Gemeinde nicht leicht gemacht. Jedoch musste sie im Hinblick auf eine gute und dauerhafte Erfüllung der Aufgaben so gefällt werden. Die Gemeinde Kottmar wurde als Partner ausgewählt, da hier bereits eine sehr gute Zusammenarbeit im Bereich Abwasser besteht. Weitere Punkte, die für Kottmar sprechen, sind die gute ÖPNV-Anbindung, die Nutzung der gleichen EDV-Anwendungen sowie die Tatsache, dass bereits die ehem. Gemeinde Oberoderwitz die Aufgaben des Standesamtes von der Gemeinde Eibau erfüllen ließ. Der Sitz des Standesamtes wird künftig in der Gemeinde Kottmar sein. Aus diesem Grunde arbeitet unsere Standesbeamtin Frau Schubert ab 2018 dort. Mit den zwei in Kottmar bestellten Standesbeamtinnen kann die Erfüllung der Aufgaben somit künftig sehr gut abgesichert werden.

Auch wenn die Verwaltung in allen Personenstandsangelegenheiten (z.B. Beurkundungen von Sterbefällen, Vaterschaftsanerkennungen, Kirchenaustritte, sonst. Beurkundungen, Anmeldung von Trauungen) künftig in der Gemeindeverwaltung Kottmar wahrgenommen wird, ist es trotzdem noch möglich in Oderwitz zu heiraten. Sowohl unser schöner Trausaal im Gemeindeamt, wie auch die Birkmühle stehen für Trauungen weiterhin zur Verfügung.


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