04.10.2017

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.08.2017


Die regelmäßige Sitzung des Gemeinderates fand am 21.08.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 16 von 18 Gemeinderäte. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.

Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Annahme von Spenden
Im ersten Tagesordnungspunkt wurden die Kleinspenden für den Zeitraum 01.04.-30.06.2017 in zusammengefasster Form bestätigt. Mit Beschluss-Nr. 42/17 beschloss der Gemeinderat einstimmig die Annahme von Kleinspenden in Höhe von 734,98 €, die Annahme von Sachspenden in Höhe von 81,48 € sowie die Annahme von Schenkungen in Form von Büchern und Medien für die Bücherei im Gesamtwert von 98,84 €. Hierbei waren die Bürgermeisterin und 3 Gemeinderäte von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Aufhebung des Beschlusses zum Beitritt zur „Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Breitbanderschließung der Region Kottmar“
Der Beschluss 31/15 wurde gefasst, um als LEADER Region „Kottmar“ eine „Kom-munale Arbeitsgemeinschaft zur Breitbandinterneterschließung“ zu bilden.
Zwischen den beteiligten Kommunen wurde dazu ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen. Im Anschluss daran wurde ein Fördermittelantrag gestellt und die Antragsteller haben einen Zuwendungsbescheid erhalten.
In der Zwischenzeit wurden und werden jedoch durch die enso Netz GmbH große Teile der LEADER Region mit einem Breitband – Ausbau erschlossen. Dieser Sachverhalt macht die Aufrechterhaltung des Vertrages und des Fördermittelantrages nicht mehr erforderlich. Die Arbeitsgemeinschaft soll aufgelöst und mittels Auflösungsvertrag beendet werden. Der Gemeinderat hob deshalb den Beschluss 31/17 einstimmig mit Beschluss-Nr. 43/17 auf.

Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte in diesem Tagesordnungspunkt über den Stand zu folgenden Baumaßnahmen:

Kita „Märchenland“
- Der Anbau wurde fertiggestellt und konnte termingerecht seiner Nutzung übergeben werden.
Am 25.08.2017 erfolgte eine feierliche Einweihung.

Brücke „Gartenstraße“
- Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Es wird davon ausgegangen, dass die Brücke in diesem Jahr wieder befahrbar ist.

Brückenflügelmauer „An der Gärtnerei“
- Diese Baumaßnahme, die noch aus dem Hochwassermaßnahmeplan resultiert, wird voraussichtlich Anfang September beginnen.

Straßendeckenerneuerung „Im Grunde“
- Ein Teilstück der Straße „Im Grunde“ muss erneuert werden. Die Arbeiten sollen in der 35.-40. KW beginnen.

Aufgrund des schlechten Zustands der Unteren Dorfstraße wurde zwischen Unterer Dorfstraße 13 und 14 die Schwarzdecke erneuert.

Demnächst werden außerdem durch die Firma OSTEC GmbH 8 Schachtdeckel auf der Scheringerstraße reguliert.

Anschließend informierte die Bürgermeisterin darüber, dass die Teilmaßnahme aus der VwV Investkraft „Modernisierung der Außenbereichsanlage sowie Anbau der Fluchttreppe“ – Los 1 Erweiterter Rohbau an die Firma Czeczine aus Oderwitz verge-ben wurde. Des Weiteren vergab sie das Bauvorhaben „Ersatzneubau des Regen-wasserkanals Hintere Dorfstraße 17 bis Auslauf Landwasser“ an die Firma HZ Bau aus Ebersbach-Neugersdorf für ca. 69.000 €. Zu beiden Vergabe wurde sie in der letzten Sitzung per Beschluss ermächtigt.

Nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil, aus dem sich keine Beschlüsse ergaben, endete die Sitzung um 20.45 Uhr. 


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