07.06.2017

Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2017


Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 15.05.2017, um 19.00 Uhr in der Aula der Pestalozzi-Oberschule statt. Zur Sitzung erschienen 16 von 18 Gemeinderäten und 4 Gäste. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.

Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Vorstellung des neuen Direktors der Pestalozzi-Oberschule
Mit Ende dieses Schuljahres geht der derzeitige Direktor der Pestalozzi-Oberschule, Herr Runge, in seinen wohlverdienten Ruhestand. Als Nachfolger konnte dem Gemeinderat in der Sitzung Herr Volker Rienäcker aus Oderwitz vorgestellt werden.

Sitzungstermine 2. Halbjahr 2017
Mit Beschluss-Nr. 20/17 bestätigte der Gemeinderat die Sitzungstermine für das 2. Halbjahr einstimmig wie folgt:
montags – 19.00 Uhr – am
10. Juli
21. August
09. Oktober
06. November
04. Dezember

Schlüsselprodukte
Im Januar dieses Jahres legte der Gemeinderat die Schlüsselprodukte für den Haushalt fest. Diese wurden, wie gesetzlich gefordert, mit Kennzahlen und Zielen untersetzt und vom Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 21/17 einstimmig bestätigt.

Ermächtigung der Bürgermeisterin
Um die Vergabefristen im Verfahren einhalten zu können, wurde die Bürgermeisterin mit Beschluss-Nr. 22/17 einhellig ermächtigt, den Auftrag für die Lieferleistungen für Einrichtungsgegenstände für die zweite Erweiterung der Kita „Märchenland“ an den Bieter mit dem technischen und wirtschaftlich annehmbarsten Angebot zu vergeben.

Übertragung von Haushaltsresten
Zur Deckung von Nachtragsleistungen aus der Straßenbewertung beschloss der Gemeinderat mit Beschluss-Nr. 23/17 einstimmig eine außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung sowie die Übertragung von Haushaltsmitteln in Höhe von 5.360,36 €. Die Deckung erfolgt aus nicht verbrauchten Mitteln des Winterdienstes.

Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte in diesem Tagesordnungspunkt über den Stand zu folgenden Baumaßnahmen:






Anbau Kita „Märchenland“ –Derzeit wird die Fassade gedämmt und die Armie-rung vorbereitet. Danach erfolgen die Putzarbeiten. Weiterhin werden derzeit Wege gepflastert und eine Rollerbahn errichtet, innen erfolgen Malerarbeiten. Als nächstes werden die Gewerke Fliesenleger-, Bodenbelagsarbeiten und die Türen begonnen. Die Kosten für die Maßnahme liegen im Rahmen.



Brücke „Gartenstraße“ - Der Baubeginn für die Maßnahme erfolgt in der 22. KW. Die Anwohner werden rechtzeitig informiert. 


Des Weiteren informierte die Bürgermeisterin über den positiven Bescheid der Rechtsaufsicht zum diesjährigen Haushalt sowie über den Beginn des Breitbandausbaus durch die ENSO. An mehreren Stellen im Ort erfolgen derzeit Kabelverlegungen. Der Abschluss der Maßnahme soll noch in diesem Jahr erfolgen.

Nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 22.15 Uhr.


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