05.04.2017

Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.03.2017


Die monatliche Sitzung des Gemeinderates fand am 06.03.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 15 von 18 Gemeinderäten und 5 Gäste. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.

Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

Information der ENSO Netz GmbH zum Breitbandausbau
Herr Herzig und Herr Schneider von der ENSO Netz GmbH geben dem Gemeinderat einen Bericht zum Breitbandausbau in Oderwitz. Die ENSO Netz GmbH wird das schnelle Internet (VDSL) in diesem Jahr in Oderwitz ausbauen. Dies erfolgt in 5 Bau-abschnitten in der gesamten Ortslage. Es werden insgesamt 13, sogenannte Multifunktionsgehäuse, errichtet. Der Ausbau soll bis Ende des Jahres weitestgehend abgeschlossen sein.
Die ENSO wird auf ihrer Internetseite, in der lokalen Presse sowie in den Oderwitzer Nachrichten stets aktuell zum jeweiligen Arbeitsstand berichten.

Vereinsförderung
Mit Beschluss-Nr. 12/17 beschloss der Gemeinderat einstimmig folgende Fördermittel auszureichen:

DRK Zittau, Ortsverband Niederoderwitz           

600,00 €

Leineweber e.V. 

100,00 €

Modellbahnfreunde Niederoderwitz e. V.

275,00 €

Modelleisenbahnland Oderwitz e. V.

275,00 €

Reit-, Fahr- und Zuchtverein NO e.V.

400,00 €

Angelverein „Frohsinn“ NO e. V.

250,00 €


Die verfügbaren Fördermittel sind damit vergeben. Von der Beratung und Beschlussfassung war ein Gemeinderat wegen Befangenheit ausgeschlossen.

Entschädigungssatzung der freiwilligen Feuerwehr Oderwitz
Die Entschädigungsatzung der freiwilligen Feuerwehr wurde dahingehend geändert, dass eine Entschädigung für den Kinderfeuerwehrwart aufgenommen wurde. Des Weiteren wurde die Zuwendung für die Jahreshauptversammlung erhöht und Zuwendungen für Ganztagsausbildungen gänzlich neu geregelt. Der vorgelegte Entwurf wurde von den Gemeinderäten mit Beschluss-Nr. 13/17 bei einer Stimmenthaltung bestätigt. Auch hier war ein Gemeinderat wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Bildung von Haushaltsresten
Mit Beschluss-Nr. 14/17 stimmte der Gemeinderat einstimmig über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 für die Straßenbewertung in Höhe von 4.009,75 €, Mehrkosten bei der Straßenbeleuchtung von 4.586,82 € sowie der Übertragung von Haushaltsmitteln für eine Straßenbaumaßnahme von insgesamt 12.984,74 € zu.

Verwendung der Mittel aus der Förderung kommunaler Straßen- und Brückenbau 2017
Auch in diesem Jahr erhält die Gemeinde Fördermittel aus der Richtlinie KStB, Teil B. Der Gemeinderat entschloss sich mit Beschluss-Nr. 15/17 einhellig dazu, die zu erwartenden Fördermittel in Höhe von 53.504,56 € und die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 5.350,50 € für die Instandsetzung eines Teilabschnittes der Straße „Im Grunde“ und für die Sanierung der Straßen mittels Fugenverguss und Schlaglockreparatur in der Ortslage einzusetzen.

Informationen/Verschiedenes
Die Bürgermeisterin informierte in diesem Tagesordnungspunkt über den Stand zu folgenden Baumaßnahmen:

Pestalozzi-Oberschule – im BA 6 sind alle Zimmer bezogen, die Bücherei zieht ab 13.03.2017 um, 

Anbau Kita „Märchenland“ – der Fußbodenestrich wurde eingebaut.

Nach dem sich anschließenden nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung um 21.55 Uhr. 


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