07.02.2018

Aus der Gemeinderatssitzung vom 08.01.2018


Die erste Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr fand am 08.01.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt. Zur Sitzung erschienen 13 von 18 Gemeinderäten. Nachdem die Bürgermeisterin die Anwesenden begrüßt hatte, erfolgten die Protokollbestätigung und die Beschlusskontrolle.

Aus der Sitzung ergaben sich folgende Beschlüsse und Informationen:

TOP 4. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Kleinspenden für das IV. Quartal 2017

Beschluss-Nr.: 01/18

Der Gemeinderat bestätigt per Sammelbeschluss für den Zeitraum 01.10.2017-31.12.2017:
• die Annahme von Kleinspenden in Höhe von 139,60 €,
• die Annahme von Sachspenden in Höhe von 27,49 € sowie
• die Annahme von Schenkungen in Form von Büchern und Medien für die Bücherei Oderwitz im Gesamtwert von 257,26 €.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 5. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Kleinspenden für den Schulhort „Max Langer“, die Pestalozzi-Oberschule sowie für die Feuerwehr Oderwitz für das IV. Quartal 2017
Beschluss-Nr.: 02/18

Der Gemeinderat bestätigt die Annahme der Spenden für den Zeitraum 01.10.2017 – 31.12.2017
• in Höhe von 566,40 € als Geldspende für den Schulhort „Max Langer“,
• in Höhe von 1.160,00 € als Geldspende für die Einweihung der Pestalozzi-Oberschule,
• in Höhe von 500,00 € als Geldspende für die Nachwuchsförderung der Feuerwehr Oderwitz,
• in Höhe von 100,50 € als Sachspende für den Schulhort „Max Langer“.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 6. Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines Ortsnaturschutzbeauftragten für die Gemeinde Oderwitz

Beschluss-Nr.: 03/18

Der Gemeinderat bestellt Herrn Bernd Denecke aus Oderwitz ehrenamtlich zum Ortsnaturschutzbeauftragten der Gemeinde Oderwitz. Die Entschädigung für dieses Ehrenamt richtet sich nach der Entschädigungssatzung der Gemeinde Oderwitz.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 7. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Rahmenvereinbarung über die Bewirtschaftung der DRK Kita „Märchenland“
Beschluss-Nr.: 04/18

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung zur Rahmenvereinbarung zwischen der Gemeinde Oderwitz und dem DRK Kreisverband Zittau e.V. zum Betrieb und der Finanzierung der DRK Kindertagesstätte „Märchenland“ in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 8. Beratung und Feststellung der Eröffnungsbilanz
Beschluss-Nr.: 05/18

Der Gemeinderat stellt die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 wie vorgelegt fest.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 13 + 1 GR, Ja-Stimmen: 14, Nein-Stimmen: 0 GR, Stimmenthaltung: 0 GR

TOP 9. Mitteilung über die Eilentscheidung der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin gab die Eilentscheidung gem. § 52 Abs. 3 SächsGemO bekannt, mit der sie anstelle des Gemeinderats den Auftrag für die Beschaffung von Bekleidung für die Feuerwehr Oderwitz an die Firma G.B.S., Gesellschaft für Brandschutz und Sicherheit aus Ludwigsfelde mit einer geprüften Angebotssumme von 11.789,78 € brutto vergab.

Nichtöffentlicher Teil
Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung ergab sich ein Beschluss.
Mit Beschluss-Nr. 06/18 stimmte der Gemeinderat einhellig der unbefristeten Niederschlagung von Forderungen zu. 


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